Australisches Mediengesetz: Google will eigene Bedingungen schaffen

Google wehrt sich weiterhin gegen das geplante neue Mediengesetz in Australien, nach dem der Suchmaschinenanbieter Lizenzgebühren an Verlage zahlen muss. Dabei bezieht man sich auf Deutschland und Brasilien, wo gerade eine Einigung über die Nutzung journalistischer Inhalte erzielt worden sei – samt Lizenzen.

Auch in Australien solle News Showcase eingeführt werden, dafür kooperiert Google in Deutschland und Brasilien mit ausgewählten Verlagen und bezahlt diese, um Inhalte frei verfügbar zu machen. Zudem will das Unternehmen auch einzelne Artikel von Verlagen, die nicht in dem Programm sind, kaufen und vor eine eventuelle Bezahlschranke setzen. Laut Mel Silva, zuständig für Google in Australien und Neuseeland, gäbe es auch dort bereits entsprechende Verträge mit Verlagen. Die Einführung der Nachrichtenfunktion sei nur pausiert worden, weil man nicht wisse, ob sie mit dem Mediengesetz in Einklang steht.

Verträge ja, aber nicht mit allen Verlagen

"Die Verträge in Australien und anderen Ländern der Welt zeigen, dass wir nicht nur gewillt sind, Lizenzgebühren zu zahlen, sondern auch in der Lage, mit Verlagen einig zu werden – ohne den Verhandlungsrahmen samt Schiedsgerichtsmodel", schreibt Silva. Google meint, das geplante Vorgehen mache die Einigung unmöglich. Sind der Suchmaschinenanbieter und die Nachrichtenersteller sich nicht einig, soll ein Schiedsrichter sich für jeweils eine Seite entscheiden, also keinen Kompromiss finden. Man befürchte unfaire Konditionen. Mindestens dadurch, dass nicht berücksichtigt werde, wie Verlage durch die Weiterleitung der Suchmaschine Klicks bekommen, die wiederum Geld bringen.

Google kritisiert auch, dass sie mit allen Verlagen in Australien verhandeln müssten, die mehr als 150.000 US-Dollar im Jahr verdienen. In Deutschland arbeitet man mit 20 Verlagen zusammen, um deren Inhalte in News Showcase anzuzeigen, einer separaten Nachrichtenseite innerhalb der Suchmaschine. Ob das die regulären Suchergebnisse für Nachrichtenseiten berührt, bleibt offen. Für diese beziehungsweise die Vorschauen ist aber auch hierzulande ein neues Leistungsschutzrecht in der Diskussion. Frankreich ist bereits einen Schritt weiter, dort haben die Wettbewerbsbehörde und ein Berufungsgericht entschieden, dass Google über die Nutzung der kleinen Textauszüge mit Verlagen verhandeln muss.

Zu guter Letzt ist Google nicht einverstanden mit der Höhe der drohenden Strafen. Das Gesetz sei schwammig und sehe dabei Strafen in Höhe von zehn Prozent des gesamten Umsatzes in Australien vor. Das Gesetz sei nicht umsetzbar für Google. "Wir wollen einen Weg finden und denken, News Showcase ist die Lösung für Australien, die Verlagen helfen würde, ihre Reichweite zu steigern."

(emw)