Australische Regierung stoppt Anzeigen auf Facebook

Der Streit zwischen der australischen Regierung und Facebook eskaliert. Die Regierung werde geplante Anzeigen auf Facebook zurückziehen, sagte der australische Finanzminister Simon Birmingham am Montag dem Sender Radio National. Facebooks Umsatzverlust könnte sich pro Jahr auf 10,5 Millionen Australische Dollar (rund 6,8 Millionen Euro) belaufen, berichtete der Sender ABC.

Facebook hatte am Donnerstag Nachrichtenseiten auf seiner Plattform für australische Nutzer gesperrt. Facebook-Nutzer können seither keine nationalen oder internationalen journalistischen Inhalte mehr teilen. Damit widersetzt das Unternehmen sich einem Gesetzesvorhaben der australischen Regierung, das künftig Google und Facebook dazu zwingen soll, örtliche Medienunternehmen zu bezahlen, wenn sie deren Inhalte verbreiten. Australien will damit erreichen, dass Werbeeinnahmen gerechter verteilt werden.

Sperre "unangemessen"

Birmingham bezeichnete im Radio National die Sperre der Nachrichtenseiten als "unangemessen" und beschuldigte Facebook, Einfluss auf "demokratische Systeme" nehmen zu wollen. "Wir werden das nicht tolerieren." Die Regierung werde nicht von ihrem Gesetzesvorhaben abweichen. Australiens Finanzminister Josh Frydenberg hatte allerdings nach einem Gespräch mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg am Freitag angekündigt, noch einmal nachbessern zu wollen.

Auch Deutschland steht eine Reform des Urheberrechts bevor. Dabei geht es um die Umsetzung einer EU-Richtlinie, die im Sommer 2019 beschlossen wurde und die bis Juni umgesetzt werden soll. Die Bundesregierung betont, der Gesetzesentwurf sehe einen fairen Interessenausgleich vor, von dem Kreative, Rechteverwerter und Nutzer gleichermaßen profitierten. Es regt sich auch Widerstand, der Entwurf ist aber weniger radikal, die Debatte verläuft moderater als in Australien. (mit Material der dpa) /

(anw)