Einigung im Streit um US-Mobilfunklizenzen in Sicht

Im Rechtsstreit zwischen amerikanischen Mobilfunk-Firmen und der FCC (Federal Communications Commission) um US-Mobilfunklizenzen aus der Konkursmasse von NextWave zeichnet sich eine außergerichtliche Einigung ab. Die US-Behörde hatte die zunächst von NextWave ersteigerten Mobilfunklizenzen nach der Insolvenz des Unternehmens neu versteigert. Ein US-Gericht entzog aber den erfolgreichen Bietern diese Lizenzen wieder. Nach einem Bericht der Washington Post haben sich jetzt Verizon Wireless, AT&T Wireless Services, Cingular Wireless und VoiceStream Wireless darauf geeinigt, NextWave einen Ausgleich von fünf sowie der FCC elf Milliarden US-Dollar zu gewähren. Durch die Zahlung wollen die Unternehmen erreichen, dass sie die umstrittenen Lizenzen nun endgültig untereinander aufteilen dürfen.

Die fünf Milliarden US-Dollar sollen im Falle einer Einigung an die Investoren von NextWave gezahlt werden, die in den vergangenen Jahren die Schulden sowie die Steuern des Unternehmens beglichen haben. Ob die FCC dem Angebot zustimmen wird, ist noch nicht klar. Fest steht aber, dass die Offerte lediglich bis zum Freitag Bestand hat. Bis dahin muss sich der Kongress entscheiden. Der Washington Post zufolge gehen Industriequellen aber davon aus, dass der Kongress dem Angebot zustimmt.

Damit neigt sich ein fünfjähriger Rechtsstreit dem Ende zu. NextWave hatte die begehrten Mobilfunklizenzen 1997 auf einer Auktion der FCC für 4,7 Milliarden US-Dollar ersteigert, konnte aber lediglich einen Bruchteil der für die Lizenzgebühren fälligen Summe aufbringen, was die FCC zum Anlass nahm, die Lizenzen ein erneut zu versteigern. Die Bieter zahlten damals insgesamt 17 Milliarden US-Dollar. Derweil hat die US-Behörde eine weitere Auktion für den 19. Juni 2002 angesetzt. Dabei will die FCC elf weitere Mobilfunklizenzen für Hochgeschwindkeitsdienste versteigern. (daa)