Kalifornien und New York gemeinsam gegen Microsoft
Die Generalstaatsanwälte der US-Staaten Kalifornien und New York erwägen eigene Sanktionen gegen den Softwareriesen, wenn Microsoft im Antitrust-Prozess nicht hart genug bestraft wird.
Die Generalstaatsanwälte der US-Staaten Kalifornien und New York wollen eigene Sanktionen gegen das Unternehmen verhängen, wenn Microsoft im laufenden Kartellprozess nicht hart genug bestraft wird. Kaliforniens Vertreter im Microsoft-Prozess, Bill Lockyer, und sein New Yorker Kollege Elliot Spitzer gaben gestern bekannt, man wolle Rechtsmitttel erwirken, die über die Forderungen des Justizministeriums hinausgingen. Genauere Angaben über die Art der Maßnahmen machten die Anwälte jedoch nicht.
Bereits im März 1999 hatte Lockyer einen Vorschlag zur außergerichtlichen Einigung kritisiert und als nicht weitreichend genug bezeichnet. Auch am Scheitern eines Abkommens zwischen Microsoft und dem Justizministerium im April 2000 waren Kalifornien und New York beteiligt.
Kern der von Lockyer und Spitzer geĂĽbten Kritik ist Microsofts fĂĽr Oktober geplante MarkteinfĂĽhrung des neuen Betriebssystems Windows XP, das den Hersteller in die Lage versetze, "die Konkurrenz auf dem wachsenden Gebiet der Internet-Anwendungen zu unterdrĂĽcken".
Mit ihrer Stellungnahme reagierten die beiden Generalstaatsanwälte auf die am Donnerstag veröffentlichte Erklärung von 18 der prozessierenden Staaten sowie des Justizministeriums, sie wollten die Zerschlagung des Software-Riesen nicht weiter verfolgen. Auch die Frage, ob die Integration von Microsofts Internet-Browser in das Betriebssystem illegal sei, solle kein Gegenstand weiterer Untersuchungen sein, entschied das Justizministerium. (chl)
