Patentstreit um blaue Leuchtdiode

Professor Shuji Nakamura, Materialwissenschaftler am College of Engineering der University of California, Santa Barbara, ist in diesen Tagen ein wortkarger Mann. Anfragen nach seinen Arbeiten an der blauen Laserdiode beantwortet er gerne mit einem Verweis auf die Homepage seines japanischen Rechtsanwalts. Nakamuras Schweigsamkeit hat einen guten Grund, denn es geht um viel Geld. Der japanische Wissenschaftler kämpft um 2 Milliarden Yen (rund 17 Millionen Euro) aus den Gewinnen an der blauen Leuchtdiode, eine Spezialität der Nichia Corporation, einem führenden japanischen Hersteller von Opto-Elektronik.

Blaue Laserdioden, die technologisch auf der blauen Leuchtdiode basieren, könnten in den kommenden Jahren den Markt für DVD-Anwendungen revolutionieren, denn sie ermöglichen eine Vervielfachung der heute üblichen Speicherkapazität. Laserdioden erzeugen außerdem Licht mit hoher spektraler Reinheit. Damit lässt sich ein größeres Farbdreieck aufspannen als mit den Farbtripeln in heutzutage handelsüblichen Bildröhren.

Die Nichia Corporation, bis 1999 der Arbeitgeber des Professors, meldete die blaue Leuchtdiode auf Galliumnitridbasis zum Patent an. Shuji Nakamura unterschrieb die in englischer Sprache vorliegende Patentanmeldung nur mit einem Bleistift. Er vertraute damals seinem Arbeitgeber blind und hält das heute für einen großen Fehler, meint schelmisch die von ihm beauftragte Anwaltskanzlei Tokyo Eiwa. Am 19. September will das Bezirksgericht in Tokio nach insgesamt 13 Verhandlungsmonaten nun endgültig darüber entscheiden, wem das umkämpfte Patent gehören soll. Mehr ist von den Anwälten nicht zu erfahren.

Zurzeit unterbricht nur Nakamuras Sprecherin Jackie Savani die Funkstille. Sie ist Director of Media Relations der Universität of California in Santa Barbara und hält eine Ehrenerklärung für den Erfinder der blauen Leuchtdiode parat. "Es ist absolut klar, dass Professor Nakamura zu jeder Zeit die Wahrheit sagte. Er arbeitet mit der Staatsanwaltschaft zusammen, um diese Angelegenheit schnell zu beenden."

Diese Angelegenheit betrifft eine sehr unerfreuliche Sache für Shuji Nakamura. Es geht um den Vorwurf eines Meineides, den er sich vor Gericht geleistet haben soll, um seinem ehemaligen Arbeitgeber Nichia bewusst zu schaden. Das sagt zumindest James C. Fox, zuständiger Richter in einem Verfahren um den LED-Hersteller Cree Inc., der Nakamura als Berater beschäftigt. Cree ist wie Nakamura in Patentstreitigkeiten mit Nichia verwickelt: "Entweder brach Nakamura das Gesetz, indem er dem US Patent and Trademark Office falsche Informationen gab", poltert Fox, "oder er log bezüglich der Korrektheit von Nichias Patentanmeldung als Teil der Versuche von Cree, diese für ungültig zu erklären." Also schlug der Richter vor, Nakamura wegen Meineids anzuklagen.

Was Nakamura wirklich sagte, befindet sich in versiegelten Gerichtsdokumenten. "Meineid? Das verstehe ich nicht", war Nakamuras Reaktion gegenüber dem Wissenschaftsmagazin Science. Nakamuras kalifornische Anwälte setzten noch eins drauf. Ihr Klient könne schließlich nicht für falsche Angaben in Nichias Patentbewerbungen verantwortlich gemacht werden: "Der Richter hat gerade mal einen Bruchteil aller einschlägigen Informationen."

Unterdessen mutiert Shuji Nakamura zum Helden der Scientific Community. "Nichia hat mit seinen Patenten weltweit alles abgedeckt und blockiert auch wichtige Entdeckungen bei Sony, die jetzt fast besser sind", klagt der Bremer Festkörperphysiker Professor Detlef Hommel, der selbst an blauen Leucht- und Laserdioden forscht. "Professor Nakamura hat kürzlich in einer internationalen Fachzeitschrift gesagt, dass er darum kämpft, diese Technologie zu lizenzieren und allen zu öffnen. Ich denke, man kann gespannt abwarten, was bei diesem Streit herauskommt." (Holger Bruns) / (jk)