Hessen beendet Schonfrist für MS Teams an Schulen

An hessischen Schulen konnte mit Ausbruch der Coronavirus-Pandemie bisher Microsoft Teams für den Distanz-Unterricht genutzt werden. Dies duldete der hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit. Doch die Frist endet mit 31. Juli 2021. Nun muss Ersatz her. Daran arbeitet das zuständige Kultusministerium noch – und schon länger.

In einer Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten heißt es, dass die Duldung der Videokonferenzssysteme (VKS) von US-amerikanischen Anbietern, im speziellen Microsoft Teams, ausläuft und zuvor nur verlängert wurde, weil kein Ersatz da war. "Der Grund für den verlängerten Zeitraum bis Ende Juli dieses Jahres lag in dem gescheiteren Bemühen des Hessischen Kultusministeriums (HKM), den hessischen Schulen bis zum Beginn des aktuellen Schuljahres ein landeseinheitliches, datenschutzkonformes VKS zur Verfügung zu stellen." Zudem hatten die "Komplexität des Ausschreibungsverfahrens sowie die Klärung grundsätzlicher Fragestellungen zum Datenschutz" dazu geführt. Eine weitere Duldung ist nun allerdings ausgeschlossen.

Die Datenschutzbehörde geht davon aus, dass zum neuen Schuljahr eine neue Lösung gefunden wurde. Der fortlaufende Einsatz von Microsoft Teams ist dann also nicht mehr "erforderlich noch datenschutzrechtlich zulässig".

Suche nach Teams-Ersatz

Auf Nachfrage von heise online beim Kultusministerium klingt das allerdings noch etwas offener. Das Land wird demnach eine kostenfreie Videokonferenzlösung kostenfrei für alle Schulen anbieten. "Aus diesem Grund wird die Duldung der anderen Anbieter auf dem Markt zwar nicht sofort auslaufen, aber nicht unendlich weitergeführt werden", schreibt ein Pressesprecher des Ministeriums. Welche Software vorgesehen ist, beantwortete das Ministerium damit, dass die Schulen informiert werden, sobald eine Auswahl getroffen worden ist.

Die Diskussion um den Einsatz von Microsoft Teams und anderen Videokonferenzlösungen, die Daten potenziell in die USA übermitteln, läuft seit Aussetzen des Präsenzunterrichts. Trotz Bemühungen von Microsoft urteilte die Datenschutzkonferenz des Bundes und der Länder im vergangenen Herbst, dass der Einsatz von Microsoft Office 365, wozu auch Teams gehört, nicht den Vorgaben der DSGVO genügt.

Rheinland-Pfalz hat gerade anders als Hessen eine Übereinkunft zwischen Bildungsministerium und Datenschutzbehörde gefunden, nach der Teams nun noch ein Schuljahr länger genutzt werden darf. Dort hieß es, man wolle den Schüler:innen und Lehrkräften die Umstellung in der Pandemie ersparen.

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(emw)