Patentstreit: Nokia und Lenovo einigen sich außergerichtlich

Nokia und Lenovo legen mit einer außergerichtlichen Einigung ihren Patentstreit über Videkompressionstechnik bei, der vergangenes Jahr eskalierte und zu einem vorübergehenden Verkaufsstopp von Lenovos Desktop-PCs, Notebooks und Tablets führte. Mit Lizenzzahlungen an Nokia umgeht der PC-Hersteller das Problem fortan.

In Nokias Mitteilung ist die Rede von einer "mehrjährigen, viele Technologien umfassenden Kreuzlizenzierung", bei der offenbar insbesondere Nokia finanziell profitiert. Zu den Details schweigen sich beide beteiligten Firmen aus.

Nokia hatte in Deutschland, den USA, Brasilien und Indien Patentverfahren gegen Lenovo angestrebt, die im Oktober 2020 zu einem kurzfristigen Verkaufsstopp zahlreicher Lenovo-Geräte in Deutschland führten. Im November 2020 wurde die einstweilige Verfügung in Deutschland vorerst aufgehoben.

H.264-Codec im Fokus

Lenovo soll Patente um den Video-Codec H.264 verletzt haben, der Videos komprimiert, um Übertragungsrate zu sparen. Entsprechende Hardware-En- und -Dekodierer zur Beschleunigung des Codecs befinden sich in allen modernen GPUs – sowohl in Grafikkarten als auch in Kombiprozessoren beziehungsweise mobilen Systems-on-Chip (SoCs). Nokia macht seine Ansprüche bei Herstellern von Endgeräten geltend und nicht bei Chipherstellern wie AMD, Intel, Nvidia oder auch Qualcomm.

Lenovo hatte Nokia im vergangenen Jahr vorgeworfen, das Lizenzangebot nicht nach dem sogenannten FRAND-Modell (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) gestaltet zu haben, das faire und transparente Bedingnungen bei der Lizenzierung standardrelevanter Patente vorsieht. Das Patent-Experte Florian Müller vermutet in seinem Blog Foss Patents, dass Nokia die Lizenzkosten jetzt gesenkt haben könnte, denn Lenovo hätte den Patentstreit ohne unmittelbares Risiko auf einen erneuten Verkaufsstopp in die Länge ziehen können. Die nächste Verhandlung war erst für den Sommer in München angesetzt.

(mma)