Apple vs. Epic: Apple gegen App-Store-Regulierung - nichts an iOS sei essenziell

Epic will Plattformen wie iOS als öffentliche Grundversorgung definiert sehen. Man müsse niemandem freien Zugang zu Apples Eigentum geben, kontert Apple.

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(Bild: Shutterstock/Koshiro K)

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Apple versucht, einen Kernvorwurf der Klage von Epic Games aus der Welt zu schaffen, der iOS zu einer "essenziellen Infrastruktur" erklären soll. Als "öffentliche Grundversorgung" könnte das Betriebssystem respektive der Zugang zu der App-Plattform entsprechend staatlich reguliert werden und Apple müsste Dritten Zugang einräumen.

Epic habe im laufenden Prozess keinen Beweis dafür erbringen können, dass es sich bei iOS um essenzielle Infrastruktur handele, heißt es in Apples Eingabe an das Gericht. Der Konzern forderte die Richterin nun auf, in diesem Punkt schon vorab zu Apples Gunsten zu entscheiden (Aktenzeichen 4:20-cv-05640, United States District Court for the Northern District of California, Oakland Division).

Als proprietäres und durch Patente geschütztes Betriebssystem könne iOS gar nicht als essentielle Infrastruktur gewertet werden, argumentieren Apples Anwälte in der Eingabe. Wer sein eigenes Betriebssystem entwickelt, dürfe auch nicht dazu gezwungen werden, dazu öffentlichen Zugang zu geben. Epics Fall zeige gerade, dass "nichts an iOS essenziell ist", schließlich sei das Spiel Fortnite schon vor dem App-Store-Debut ein Erfolg auf anderen Plattformen gewesen und der Fortnite-Rauswurf durch Apple habe Epic auch nicht in den Ruin getrieben.

Selbst wenn iOS als essentielle Grundversorgung eingestuft würde, könne Apple dennoch Regeln vorgeben, so die Anwälte – auch unter der Essential-Facilities-Doktrin müsse man Konkurrenten keinen freien und unbezahlten Zugang zu seinem Eigentum einräumen. Und Entwickler hätten zudem Zugang zu iOS, merkt Apple an, sie müssten nur die vertraglichen Richtlinien befolgen.

Die Frage, ob die beiden dominierenden Smartphone-Plattformen Android und iOS als essenzielle Infrastruktur einzustufen sind, beschäftigt auch Regulierungsbehörden in mehreren Ländern. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager erklärte Apple jüngst zum Monopolisten, die Untersuchung der Kommission habe ergeben, "dass die Nutzer von Apple-Geräten dieser Marke sehr treu bleiben und nicht so leicht zu einer anderen Marke wechseln" – entsprechend gebe es für Entwickler gar keinen anderen Weg als den App Store, um diese Nutzer zu erreichen.

(lbe)