Biden hebt Trump-Sanktionen gegen Tiktok und WeChat auf
Anstelle eines Verbots chinesischer Apps setzt US-Präsident Joe Biden auf eine "kriterienbasierte" Prüfung – auf die Sanktionen folgen könnten.
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US-Präsident Joe Biden hat die von seinem Vorgänger Donald Trump angeordneten Verbote der Apps TikTok und WeChat aufgehoben. Stattdessen unterzeichnete Biden am Mittwoch in Washington einen neuen Erlass, laut dem US-Behörden Software-Anwendungen mit Verbindungen zu gegnerischen Staaten überprüfen sollen. Dies betreffe auch acht weitere, nicht konkret genannte Kommunikations- und Finanzanwendungen.
"Die Biden-Regierung setzt sich für die Förderung eines offenen, interoperablen, zuverlässigen und sicheren Internets, den Schutz der Menschenrechte und die Unterstützung einer dynamischen, globalen digitalen Wirtschaft ein", heißt es aus dem Weißen Haus. Bestimmte Länder wie die Volksrepublik China teilten diese Werte nicht und versuchten, digitale Technologien und Daten der US-Amerikaner auf eine Weise zu nutzen, die nationale Sicherheitsrisiken berge und autoritäre Kontrollen und Interessen fördere.
Kriterienbasierte Entscheidungen
An die Stelle der von Trump erlassenen Verbote soll laut Biden ein "kriterienbasierter Entscheidungsrahmen" und strenge, evidenzbasierte Analyse treten. So sollen die Risiken angegangen werden, die durch Datentransfer von Softwareanwendungen ausgehen, die sich im Eigentum oder unter der Kontrolle eines ausländischen Gegners befinden. Gegen sie werde vorgegangen, wenn die Möglichkeit eines unangemessenen oder inakzeptablen Nationalen Sicherheitsrisikos für die USA bestehe.
Die Trump-Regierung hatte die von chinesischen Besitzern kontrollierten Apps TikTok und WeChat als Risiko für Daten von Amerikanern und die Nationale Sicherheit eingestuft und Verbote in den USA verfügt. Diese waren allerdings ohnehin schon gerichtlich mit einstweiligen Verfügungen gestoppt worden.
TikTok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. Hier wollte Trump einen Verkauf des US-Geschäfts von TikTok an US-Besitzer durchsetzen. China torpedierte dies aber im Herbst mit einer neuen Regel, die den Export von Software-Algorithmen ohne spezielle Erlaubnis verbietet.
(anw)
