Mobilfunk: US-Gericht verringert Patentstrafe für Apple auf 300 Millionen Dollar

Ein Gericht in Texas bleibt dabei, Apple habe LTE-Patente verletzt. Nur die Schadenssumme verringert sich. Apple will weiter gegen die Entscheidung vorgehen.

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(Bild: Sukrita Rungroj/Shutterstock.com)

Lesezeit: 3 Min.

Vor einem Gericht im US-Bundesstaat Texas hat eine Jury festgelegt, dass Apple wegen angeblicher Verletzung von Patenten zur LTE-Funktechnik dem Patentinhaber Optis 300 Millionen US-Dollar zahlen soll. Optis gehört zum Unternehmen PanOptis Patent Management und hält Patente rund um Drahtlos- und Mobilfunktechnologie. Die Jury legte die Summe als Pauschalbetrag für vergangene und künftige Nutzung patentierter LTE-Technik in Geräten wie iPhone, iPad und Apple Watch fest, berichtet Bloomberg.

Mit dieser Entscheidung verringert sich die ursprünglich viel höher angesetzte Summe, weil der Richter in dem Verfahren im April dieses Jahres angeordnet hatte, lediglich über Schadenersatz zu verhandeln; die Entscheidung der Jury, dass Apple haftbar sei, erhielt er jedoch grundsätzlich aufrecht, heißt es in der Meldung von Bloomberg. Die Jury hatte zuvor entschieden, dass Apple sogar 506 Millionen US-Dollar zu zahlen habe. Es kamen jedoch Bedenken auf, die Juroren hätten womöglich nicht berücksichtigt, ob diese Summe fair sei angesichts von Patenten, die auf Standards – wie hier 4G-Funktechnik – beruhten (Standard-essenzielle Patente).

Bei der Entscheidung der Jury im August 2020 wurde Apple vorgeworfen, die Patente bewusst verletzt zu haben. Apple war gegen die damalige Entscheidung vorgegangen, weil der Kläger ein 'Patent-Troll' sei und lediglich Patente anhäufe, um die Branche zu drangsalieren. PanOptis Patent Management ist eine sogenannte Non-Practicing Entity, ein Unternehmen, das lediglich Patente hält, die patentierten Güter oder Ideen jedoch nicht selbst anwendet, sondern Dritten lizenziert. Die neuerliche Entscheidung einer Jury verringert zwar die Summe, die Apple zahlen soll – das Unternehmen aus Cupertino will jedoch auch weiterhin dagegen vorgehen.

In Großbritannien führt Apple ebenfalls einen Patentstreit mit Optis. Auch dabei geht es um angebliche Verletzung von Mobilfunkpatenten, für die Optis von Apple bis zu 5 Milliarden britische Pfund verlangt. Angesichts der geforderten Summe drohte Apple kürzlich damit, nach Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Bedingungen möglicherweise den britischen Markt ganz zu verlassen.

Das als patentfreundlich geltende Gerichtswesen in Ost-Texas hatte erst im März dieses Jahres Apple zur Zahlung von 300 Millionen US-Dollar verurteilt. In diesem Fall ging es um angeblich verletzte DRM-Patente in einem Kopierschutzsystem. Auch dort erwägt Apple, seine Läden zum Schutz vor Patent-Trollen zu schließen.

Das oben genannte Verfahren ist am Bezirksgericht für Ost-Texas in Marshall anhängig, Aktenzeichen 19-66 (Optis Wireless Technology v. Apple Inc.).

(tiw)