Simonis fordert Änderungen beim Jugendschutz in den Medien

Die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis dringt laut dpa auf strikte Regelungen, um Gewalt verherrlichende Szenen aus den Medien zu verbannen. Vor den Beratungen der Ministerpräsidenten am 13. Juni über einen neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag verlangte Simonis am Dienstag Änderungen am vorliegenden Referentenentwurf, der insgesamt aber viele gute Ansätze aufweise. So müsse die Vorschrift gestrichen werden, dass die Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks oder künftig die Kommission für Jugendmedienschutz für die privaten Anbieter Ausnahmen für das grundsätzliche Ausstrahlungsverbot indizierter Filme genehmigen dürfen.

"Es gibt keinen Grund, weshalb Gewalt verherrlichende oder pornografische Angebote, die von der Bundesprüfstelle indiziert wurden, im Fernsehen oder per Internet verbreitet werden", sagte Simonis. Das Bundesverwaltungsgericht habe vor kurzem darauf hingewiesen, dass gegen ein totales Ausstrahlungsverbot keine verfassungsrechtlichen Bedenken bestünden, äußerte Simonis.

Das Thema Gewalt in den Medien wurde am heutigen Dienstag ganz groß geschrieben. So will Bundesfamilienministerin Christine Bergmann den 3D-Actionshooter "Counter-Strike" nochmals prüfen lassen. Zudem wollen deutsche IT-Verbände stärker gegen Gewalt im Internet vorgehen.

Mehr dazu in Telepolis: Jugendschutz nach Erfurt: das dicke Ende kommt noch. (anw)