Kurz informiert: Desinformation, Ukraine-Krieg, Russland-Sanktionen, Gamescom

Unser werktäglicher News-Überblick fasst die wichtigsten Nachrichten des Tages kurz und knapp zusammen.

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Inhaltsverzeichnis

Das EU-Parlament drängt auf ein strikteres Vorgehen gegen Desinformationskampagnen. Laut dem Abschlussbericht des Sonderausschusses zu Einflussnahme aus dem Ausland stellen polarisierende Kampagnen aus Russland und China "die Hauptquelle für Desinformation in Europa dar". Um solchen Gefahren zu begegnen, soll ein Sanktionssystem gegen Desinformation aufgebaut werden. Die Regeln für soziale Netzwerke, die als massives Vehikel für ausländische Einmischung dienen, müssten verschärft werden. Die Abgeordneten zeigen sich "zutiefst besorgt über die Verbreitung ausländischer Staatspropaganda, die hauptsächlich aus Moskau und Peking sowie Ankara stammt und in lokale Sprachen übersetzt wird". Ausländische "Störer", die sich fälschlicherweise als Journalisten ausgeben, sollen benannt und von Presseveranstaltungen ausgeschlossen werden.

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Angesichts der anhaltenden Kämpfe in der Ukraine bereitet die Regierung in Kiew unter anderem auch eine mögliche Verschickung sensibler Daten und der zugehörigen Infrastruktur ins Ausland vor. Noch sei der Plan, die IT-Infrastruktur im Land zu behalten und abzusichern, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters den Leiter des Staatlichen Dienstes für Sonderkommunikation und Informationsschutz der Ukraine Victor Zhora. "Plan B oder C" sei jedoch, sie in ein anderes Land zu bringen. Damit das möglich ist, müssten aber vom Parlament des Landes noch Gesetze geändert werden.

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Eine Gruppe von US-Technikern und zweier Europaparlamentarier hält gezielte Internet-Maßnahmen gegen das russische Militär, Regierungs- und Behördeneinrichtungen für denkbar. Die Bevölkerung eines Aggressors vom Netzverkehr abzuschneiden, sei unverhältnismäßig und verstoße gegen deren Recht auf Kommunikation. Der Rauswurf von .ru aus der Rootzone würde weniger das Militär treffen, dafür in hohem Maß die Zivilgesellschaft. Trotzdem sieht man gerade im Routing gute Möglichkeiten für gezielte Schläge gegen ausgewählte Netze. Dafür sollte man, auch für künftige Sanktionen, ein eigenes Verfahren, beziehungsweise ein Gremium schaffen, das über Sanktionen berät und am Ende entscheidet.

Schon im vergangenen Jahr sollte die Gamescom hybrid stattfinden, doch daraus wurde nichts. 2022 soll das Messegelände in Köln seine Pforten nun wirklich wieder öffnen. Dabei soll die Messe die digitalen Veranstaltungen der vergangenen Jahre wie die Opening Night Live am 23. August und das Gamescom Studio mit dem klassischen Messetreiben vor Ort verbinden.

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(igr)