EU-Parlament will Batterien nachhaltiger und leicht austauschbar machen

Mit Batterien unter anderem für E-Autos soll künftig sorgsamer umgegangen werden, meint das EU-Parlament. Akkus in Smartphone sollen leicht austauschbar werden.

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Die neue Verordnung soll nicht nur kleine Batterien betreffen.

(Bild: EU-Kommission)

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Das Europäische Parlament hat mit großer Mehrheit seine Position zu neuen Vorschriften für Batterien und deren Produktlebenszyklus beschlossen. Die Abgeordneten bringen in die Verhandlungen mit den Regierungen der EU-Staaten ein, dass Batterien strengere Anforderungen der Nachhaltigkeit, Leistung und Kennzeichnung genügen müssen.

Bis 2024 müssen demnach Gerätebatterien wie zum Beispiel in Smartphones, und Batterien für leichte Verkehrsmittel so gestaltet sein, dass Verbraucher und unabhängige Wirtschaftsteilnehmer sie leicht und sicher selbst entfernen können. Weiter sieht der Vorschlag vor, eine neue Kategorie von "Batterien für leichte Verkehrsmittel" wie E-Stehroller und Elektrofahrräder einzuführen, weil diese zunehmend benutzt würden. Die neue Kategorie wird neben den bestehenden Klassen für Geräte-, Fahrzeug- und Industriebatterien eingeführt. Der Vorschlag des Parlaments enthält auch Vorschriften für eine Erklärung und Kennzeichnung des CO2-Fußabdrucks.

Die aktuelle Gesetzgebung müsse überarbeitet werden, um den technologischen Entwicklungen Rechnung zu tragen, teilte das Europaparlament mit. Zudem müsse die Industrie sicherstellen, dass sie Verpflichtungen zu Menschenrechten und Sorgfaltspflichten in der Batterie-Wertschöpfungskette vollständig einhält. So sollen die Risiken in der Beschaffung, der Verarbeitung und dem Handel von Rohstoffen angegangen werden, die oft in einem oder wenigen Ländern konzentriert seien. Das EU-Parlament legt auch Mindestziele für rückgewonnenes Kobalt, Blei, Lithium oder Nickel aus Abfällen zur Wiederverwendung in neuen Batterien und strengere Sammelziele für Gerätebatterien fest.

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Die EU-Kommission hatte im Dezember 2020 einen Vorschlag für eine Verordnung über Batterien und Altbatterien vorgelegt. Dabei geht es darum, den Binnenmarkt zu stärken, eine Kreislaufwirtschaft zu fördern und die ökologischen und sozialen Auswirkungen von Batterien während ihres gesamten Lebenszyklus zu verringern. Auch die EU-Kommission drängt darauf, dass Akkus in Smartphones austauschbar sein müssen.

Hintergrund der Arbeit an der neuen Verordnung ist auch, dass bis 2030 auf EU-Straßen 30 Millionen Elektroautos unterwegs sein könnten. Zwar würden dadurch lokale Treibhausgasemissionen verringert, allerdings gebe es mit den Batterien eine umweltschädliche Kehrseite. Außerdem wird damit gerechnet, dass weltweit die Nachfrage nach Batterien um das 14-Fache steigen könnte. Daher werde dieser Markt zu einem "strategischen auf globaler Ebene".

(anw)