US-Gesetz gegen Internet-Pornografie bekommt zweite Chance
Der Child Online Protection Act zum Schutz von Kindern vor pornografischen Inhalten im Internet soll erneut vor einem Berufungsgericht verhandelt werden.
Der US-amerikanische Senator John McCain will Kinder vor ungeeigneten Inhalten im Internet schĂĽtzen. Er hat deshalb nun zusammen mit den republikanischen Parteifreunden und Kongressabgeordneten Michael G. Oxley und James Greenwood ein Berufungsgericht auf Bundesebene angerufen, damit der Child Online Protection Act (COPA) in Kraft gesetzt wird, berichten US-amerikanische Medien. Das Gesetz sei optimal darauf zugeschnitten, damit Kinder vor pornografischen Inhalten im Internet geschĂĽtzt werden, argumentieren demnach die Politiker.
Das Verbot der Internet-Pornografie, das Strafen bis zu 50.000 US-Dollar und Haft bis zu sechs Monaten bei Zuwiderhandlung vorsieht, war im Oktober 1998 vom damaligen US-Präsidenten Clinton unterzeichnet worden. Dagegen klagten die Bürgerrechtler der American Civil Liberties Union (ACLU), da sie befürchteten, das Gesetz könne nicht nur auf pornografische Websites angewendet werden. Die ACLU gewann 1999; die Berufung des Justizministeriums wurde im Jahr darauf zurückgewiesen. Seit Mai 2001 befasste sich eine Kammer des Supreme Court mit dem Gesetz und entschied vor rund drei Monaten, den Fall dem Berufungsgericht zurückzugeben.
Die ACLU, die auch die Interessen der Internet Content Coalition vertritt, in der wiederum unter anderem MSNBC und die New York Times vertreten sind, beharrt weiterhin darauf, dass der COPA das Recht auf Meinungsfreiheit beschneide und damit gegen die Verfassung verstößt. (anw)
