US-Regulierer: Breitbandausbau hat oberste Priorität

Für den neuen Chef der US-Regulierungsbehörde Federal Communication Commission (FCC) steht der Breitbandausbau ganz oben auf der Tagesordnung. "Das wichtigste Thema ist Breitband", sagte Julius Genachowski dem Wall Street Journal. Für den Chefregulierer, der sein Amt im Juni angetreten hatte, ist das Internet die wesentliche Infrastruktur dieser Generation und spielt wirtschaftlich eine ähnlich gewichtige Rolle wie Eisenbahn, Straßensystem und Elektrizität.

"Das ist die Plattform, auf der sich entscheidet, ob das Land im 21. Jahrhundert wettbewerbsfähig ist", sagte Genachowski der Zeitung. "Wenn wir es richtig machen, wird unsere Breitbandinfrastruktur ein dauerhafter Motor für neue Jobs, Wirtschaftswachstum, Investitionen und Innovation sein, also ist das wesentlich." Der FCC-Vorsitzende schätzt, das zwischen 20 und 25 Prozent der US-Haushalte noch keinen Breitbandzugang haben können. Ein weiterer wichtiger Teil seiner Arbeit sei nun, die Behörde "wiederzubeleben" und transparenter zu gestalten.

Die US-Kommunikationsbranche beobachtet das neue Regime in der Regulierungsbehörde genau. Sie fürchten regulatorische Auflagen und politische Eingriffe in ihre Netze, etwa Zugangsauflagen zugunsten der Wettbewerber. Die US-Regierung will den Breitbandausbau mit Geldern aus dem milliardenschweren Konjunkturprogramm fördern, knüpft die Vergabe aber an Auflagen. Eine erste Tranche soll nur an Anbieter gehen, die sich dem Prinzip der Netzneutralität verpflichten. (vbr)