Google-Buchsuche: Justizministerium bezieht Stellung zu Vergleich
Im Streit um den noch nicht richterlich abgesegneten Vergleich zwischen US-Buchbranche und Google hat das Bundesjustizministerium einen New Yorker Anwalt beauftragt, eine Stellungnahme vor Gericht abzugeben.
Das Bundesjustizministerium (BMJ) bereitet eine Stellungnahme im US-Verfahren zur umstrittenen Google-Buchsuche vor. Im Interview mit der Tageszeitung Die Welt bestätigte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) entsprechende Äußerungen einer Mitarbeiterin des BMJ auf einer Veranstaltung in der vergangenen Woche.
Das Ministerium hat einen New Yorker Anwalt beauftragt, eine Stellungnahme zu dem Vergleich zwischen der US-Buchbranche und dem Suchmaschinenriesen zu verfassen. In US-Prozessen können auch nicht direkt beteiligte Parteien mit einer sogenannten "Amicus Curiae"-Eingabe Stellung beziehen. Einzelheiten der Stellungnahme werden derzeit ausgearbeitet, zu inhaltlichen Fragen wollte das BMJ auf Nachfrage noch keine Angaben machen und verwies auf Anfang August.
Autoren und Verleger hatten Google wegen seiner Pläne verklagt, Bücher zu digitalisieren und frei zugänglich ins Netz zu stellen. Im Oktober 2008 hatten sich die Kontrahenten dann auf einen Vergleich verständigt, in dem sich Google unter anderem verpflichtet, 125 Millionen US-Dollar für die Einrichtung eines Buch-Registers und die Forderungen der Kläger bereitzustellen. Kritiker der Vereinbarung, darunter der Online-Buchhändler Amazon, fürchten unter anderem, der Deal könne den Wettbewerb bei dem als zukunftsträchtig geltenden digitalen Vertrieb von Büchern einschränken.
Dem Vergleich muss das New Yorker Gericht, das den Fall verhandelt, noch zustimmen. Im Oktober soll dazu eine Anhörung stattfinden. Dabei dürften neben der Stellungnahme des BMJ auch auch die Ergebnisse der Wettbewerbshüter des US-Justizministeriums eine Rolle spielen, die Anfang Juli offiziell eine Untersuchung des Vergleichs eingeleitet hatten.
Siehe dazu auch:
- Google-Buchsuche: US-Wettbewerbshüter leiten Untersuchung ein
- Amazon sieht Einigung zu Googles Buchsuche kritisch
- Google will Kartellwächter besänftigen
- Zypries wirft Google Urheberrechtsverstöße im großen Stil vor
- Wissenschaftler und Urhebervertreter im Clinch über Google Books
- Google Books, Open Access und der Heidelberger Appell: Unklarheiten bei den Unterzeichnern
- Kritik an Einigung im Rechtsstreit um Googles Buchsuche
(vbr)
