Entscheidung über Klage gegen Musiktauschbörsen vertagt

Die Zukunft der Online-Musiktauschbörsen KaZaa, Grokster und Morpheus ist weiter offen. Ein US-Bundesrichter in Los Angeles hat am Montag (Ortszeit) die Entscheidung über einen möglichen Prozess gegen die drei Anbieter von Tauschbörsen im Internet vertagt. Richter Stephen Wilson will sich laut Medienberichten aus den USA mehr Zeit lassen, um die komplexen legalen Fragen einer möglichen Urheberrechtsverletzung zu klären. Vertreter des Musikindustrieverbandes RIAA und der Filmindustrie werfen den Musiktauschbörsen eine Verletzung des amerikanischen Urheberrechts vor. Ihre Software würde es den Kunden erlauben, illegal Filme und Musikdateien zu kopieren.

Die drei Tauschbörsen verteidigen die Verbreitung ihrer Software mit der Begründung, dass diese von Künstlern und Archiven legal genutzt würde. Auf den Missbrauch der Software hätten die Firmen keinen Einfluss. Der Fall hat Ähnlichkeit mit der Klage großer Plattenfirmen gegen die inzwischen eingestellte Musiktauschbörse Napster, die als eine der ersten den Tausch digitaler Musikdateien im Internet ermöglichte. Auch Napster verteidigte sich damals mit Hinweis auf das so genannte Betamax-Urteil -- darin hatte der oberste Gerichtshof der USA festgestellt, dass die Hersteller von Videorecordern nicht dafür verantwortlich gemacht werden könnten, dass ihre Geräte auch für illegale Kopien genutzt werden könnten. Die rechtlich umstrittene Argumentation mit diesem Urteil hatte Napster aber vor Gericht letztlich nichts genutzt.

Das Bundesgericht in Los Angeles muss zunächst die internationale Reichweite des amerikanischen Copyrights prüfen und entscheiden, ob eine Klage gegen Sharman Networks, den Betreiber der Tauschbörse KaZaa, zulässig ist. Das Hauptquartier des Unternehmens liegt in Australien, gemeldet ist die Firma in Vanuatu, einem pazifischen Inselstaat.

Siehe auch Auf in die nächste Runde bei Telepolis. (cp)