Elon Musk muss noch vor Twitter-Prozess tagelang aussagen
Vor der Gerichtssaalverhandlung muss sich Elon Musk den Fragen der Twitter-Anwälte stellen. Zwei bis drei Tage lang, unter Eid.
Elon Musk auf Teslas Aktionärsversammlung 2015
(Bild: Steve Jurvetson CC BY 2.0)
Elon Musk, der reichste Mann der Welt, muss in Delaware unter Eid aussagen. Am 26., 27. und vielleicht auch 28. September muss Musk unter Wahrheitspflicht Fragen der Anwälte Twitters zum umkämpften Kauf der Firma durch Musk beantworten. Das dient der Vorbereitung auf ein Gerichtssaalverfahren zwischen Twitter und Musk, das am 17. Oktober vor dem Delaware Court of Chancery beginnt.
Dort soll entschieden werden, ob Musk seinen Vertrag zum Kauf Twitters für 46,5 Milliarden Dollar einhalten muss. Das ist selbst für den reichsten Mann der Welt eine ordentliche Stange Geld, die er gerne behalten würde.
Delaware-Gericht prozessiert rasch
Musk hat sich Ende April überraschend zum Kauf Twitters zum Preis von 54,20 US-Dollar je Aktie verpflichtet, ohne die im Vorfeld üblichen Prüfungen der Firma ("due diligence") durchzuführen. Unter anderem kündigte der Multimilliardär damals an, als Eigentümer das Spamproblem auf Twitter zu lösen. Doch nach hastigem Abschluss des Vertrags hat der Multimilliardär die Lust an dem Projekt verloren.
Zunächst versuchte Musk, den Kaufpreis für Twitter zu drücken. Ohne Erfolg. Seither hat er drei Mal den Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt, was Twitter ablehnt. Beide Seiten werfen einander vor, Vertragsbedingungen verletzt zu haben. Twitter stellt Musks Vorwürfe in Abrede und hat den Mann auf Leistung geklagt. Tatsächlich enthält der Vertrag eine Klausel, die genau das ermöglicht: Den (Ver)Kauf gerichtlich zu erzwingen, anstatt bloß Schadenersatz einzuklagen.
Twitter beantragte ein beschleunigtes Gerichtsverfahren, weil die Unsicherheit über seine Zukunft dem Unternehmen schadet. Musk wollte erst 2023 prozessieren, kam damit aber vor Gericht nicht durch: "(Sie) unterschätzen die Fähigkeit dieses Gerichts, (…) komplexe Verfahren schnell abzuwickeln", sagte die zuständige Richterin, Chancellor Kathaleen St. Jude McCormick, zu Musks Anwälten.
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Das Verfahren heißt Twitter v. Elon Musk und ist am Delaware Court of Chancery unter dem Az. 22-0613 anhängig. Das Gericht weist mehrere Besonderheiten auf, die es für Konzerne besonders beliebt macht: Es entscheidet in aller Regel ohne Geschworene, was Verfahren enorm beschleunigt. Außerdem orientiert es sich ausdrücklich stärker an Gerechtigkeitserwägungen und weniger an geschriebenem Recht, als die meisten anderen US-Gerichte. Und, wie in diesem Fall, kann es Verhandlungen vergleichsweise rasant anberaumen.
(ds)
