Autobahnbrücken liegen der AfD sehr am Herzen, jede einzelne
Im Bundestag ist es stinknormal, dass die Fraktionen der Regierung Anfragen schicken. Es gibt dabei eine auffällige Häufung.
Talbrücke Rahmede auf der A45.
(Bild: Autobahn GmbH)
Die Fraktion Die Linke hat im Bundestag der Bundesregierung eine Kleine Anfrage zur Modernisierung von Autobahnbrücken vorgelegt. Sie möchte von der Regierung wissen, wie es um die fast 28.000 Bauwerke steht, die es in Deutschland möglich machen, auch über Flüsse, Täler oder irgendetwas anderes ungehindert hinwegzubrausen. "WTF", mögen Sie denken, das passiert im Bundestag doch alle Nase lang, da werden doch dauernd Anfragen gestellt.
Ja, das stimmt, dank der AfD erst recht. Aus der Partei vom anderen Ende des Plenarsaals kommen nämlich auch Anfragen, oft und gerne auch zu Autobahnbrücken. Nur im Unterschied zu jener aktuellen der Linken nicht einfach nur pauschal, sondern zu zumindest vielen einzelnen.
Im Archiv des Bundestags lässt sich das gut nachvollziehen. Allein für den 14. September 2022 finden sich Anfragen der AfD-Fraktion zum aktuellen Zustand der Talbrücke Rotes Tal, jener über das Schwarzbachtal, zur Talbrücke Schindgraben, Schwarza und Schafstalgrund, allesamt auf der A71. In der Woche davor interessierte sich die AfD für den Zustand der Autobahnbrücke über dem Seßletal, Streitschlag, Streichgrund, Steinatal und Werratal, auch alle an der A71.
Mutmaßliches Achselzucken im Verkehrsministerium
Die Anfrage der AfD zur Talbrücke Rotes Tal beginnt im ersten Absatz mit "Überalterte und alternde Bausubstanz, steigende Verkehrslasten, Wettereinflüsse, neue Qualitätsanforderungen…", der zweite Absatz mit "Eine große Anzahl von Autobahnbrücken befindet sich in einem kritischen Zustand. Sanierungsarbeiten…" und im dritten Absatz verweist die AfD auf "die Talbrücke Rahmede auf der A45", die abgerissen und neu gebaut werden müsse. Stichproben ergeben, dass die gleichen Textbausteine auch am 22. Juni 2022 für die Möstenbachtalbrücke auf der A73, am 27. Mai 2022 für die Talbrücke Wiedersbach und am 23. Februar 2022 für die Lautertalbrücke benutzt wurden, beide ebenfalls auf der A73.
heise online hat der AfD-Fraktion im Bundestag dazu am 28. Juni 2022, am 4. Juli 2022 und am 9. September 2022 selbst Anfragen gestellt, zugegebenermaßen auch alle ähnlich klingend. Da ging es der AfD zuletzt um Nestelgraben, Wallersbach und Ochsengrund. Alle drei E-Mails verhallten wie Autobahnrauschen über der Werra: keine Antworten. Die Bundestagsverwaltung hält sich bedeckt, beziehungsweise sieht sich als neutral an.
Im Bundesverkehrsministerium mochte die Pressesprecherin auf die von heise online gemutmaßten Mutmaßungen, die AfD wolle womöglich die Bundesregierung auslasten oder rein quantitativ den Anschein erwecken, sie kümmere sich, auch unter zwei Ohren nur mit einem stummen Achselzucken antworten. Mutmaßlich.
(anw)