Iran fordert Meta-Vertreter im Land; Facebook, Whatsapp, Instagram gesperrt

Unter fadenscheinigen Anschuldigungen will der Iran Meta verklagen. Das bringt nicht viel, solange die Firma weder Vermögen noch Menschen im Land hat.

In Pocket speichern vorlesen Druckansicht 63 Kommentare lesen
Flagge der Islamischen Republik Iran

(Bild: esfera/Shutterstock.com)

Lesezeit: 3 Min.

Der Iran fordert, dass Meta Platforms einen Vertreter im Land selbst beschäftigt. Das nationale Cyberzentrum, eine Zensurbehörde, hat dem US-Konzern dafür eine Frist von zehn Tagen gesetzt. Im September hat der Iran Instagram und WhatsApp gesperrt. Instagram war das letzte große soziale Netzwerk, das in dem Land noch funktioniert hat. Twitter und Facebook sind im Iran schon seit Jahren verboten. Mastodon lässt sich mangels zentraler Infrastruktur hingegen schwer umfassend sperren.

Im Oktober sagte der iranische Vizeinnenminister, Meta wegen "Hetzerei" verklagen zu wollen. Womöglich haben die Verantwortlichen inzwischen festgestellt, dass sie keine Machthabe gegen Meta haben – zumindest so lange das Unternehmen keine Menschen im Iran beschäftigt. Entsprechend unwahrscheinlich ist, dass Meta dem aktuellen Wunsch der Zensurbehörde nachkommt.

Der Funken, der die aktuelle Protestwelle im Iran ausgelöst hat, war der Tod einer jungen Frau in Gewahrsam der Sittenpolizei. Die 22-jährige Mahsa Amini wurde am 13. September festgenommen, weil ihr Kopftuch verrutscht war. Nach Behördenangaben hat die junge Frau am 16. September einen tödlichen Herzanfall erlitten. Laut unabhängigen Berichten haben die Beamten den Kopf der Frau wiederholt gegen unbewegliche Sachen blutig geschlagen.

Seither protestieren Iraner und Iranerinnen in zahlreichen Städten gegen die Unterdrückung im eigenen Land. Ein zu Beginn veröffentlichtes Video zeigte, wie einige Frauen ihre Kopftücher öffentlich verbrennen. Diese sensationell mutigen Frauen haben zigtausende Landsleute inspiriert – was den Machthabern ein besonderer Dorn im Auge ist.

Daher versuchen sie durch Zensur und die Sperre von Kommunikationsdiensten wie WhatsApp und Instagram die dezentrale Organisation der Proteste sowie den Austausch von Informationen und Protestvideos zu behindern. Darüber hinaus wollen die Machthaber verhindern, dass Beweise über die von ihnen verübten Morde und andere Gewalttaten veröffentlicht werden.

Die massiven Folgen für die Wirtschaft des eigenen Landes nimmt das Regime in Kauf, weil es um sein Überleben ringt. Allein wegen der Sperre Instagrams droht rund 400.000 iranischen Firmen die Schließung, mehr als eine Million Menschen könnten in der Folge arbeitslos werden.

Mit der Browsererweiterung Snowflake können Sie den Menschen im Iran – und anderen von Netzsperren betroffenen Ländern – helfen, unbehindert auf das Internet zuzugreifen und an unabhängige Informationen zu gelangen. Speziell die Umgehung der Sperre des spendenfinanzierten Messengers Signal ermöglichen kleine Proxy. Lesen Sie dazu

(ds)