Microsoft wehrt sich gegen Word-Verkaufsverbot
Der US-amerikanische Softwarekonzern hat erste Schritte unternommen, um gegen das vorige Woche verhängte Verkaufsverbot für die Textverarbeitungssoftware in den USA vorzugehen.
Der US-Softwarekonzern Microsoft hat erste Schritte unternommen, um das von einem texanischen Gericht verhängte Verkaufsverbot für XML-fähiges Word zu verhindern. US-amerikanische Medien berichten, Microsoft habe einen Dringlichkeitsantrag bei dem Bundesbezirksgericht im texanischen Tyler eingereicht, um zunächst die Zahlung einer Kaution zu verhindern, solange das Berufungsverfahren gegen das Verbot läuft. Der Antrag wurde nicht veröffentlicht. Nachdem Geschworene des Gerichts in Tyler Microsoft im Mai wegen Verletzung eines Patents des XML-Spezialisten I4i zu einer Geldstrafe verurteilt hatten, hatte der zuständige Richter Leonard Davis vorige Woche die Geldstrafe von 200 Millionen auf über 240 Millionen US-Dollar erhöht, zusätzlich das Verkaufsverbot verhängt und eine Frist von 60 Tagen eingeräumt.
Der Seattle Post-Intelligencer berichtet, Davis habe die Geldstrafe wegen ungebührlichen Verhaltens des Microsoft-Anwalts Matthew Douglas Powers vor Gericht heraufgesetzt. Der Richter habe den Anwalt davor gewarnt, den Eindruck zu erwecken, I4i klage nicht, um sein Patent zu verteidigen, sondern lediglich, um an Geld heranzukommen. Powers hatte dennoch vor den Geschworenen argumentiert, I4i wolle sich nach einem wirtschaftlichen Misserfolg von Microsoft retten lassen und das Unternehmen dabei mit Banken verglichen, die von der US-Regierung in der Krise Unterstützung verlangten.
Microsoft hat bereits Berufung angekündigt. Es wird erwartet, dass der Einspruch in den nächsten Tagen beim Court of Appeals for the Federal Circuit in der US-Hauptstadt Washington eintreffen wird.
Siehe dazu auch:
- Word-Verkaufsverbot könnte weit reichende Folgen haben
- US-Gericht verhängt Verkaufsverbot für XML-fähiges Microsoft Word
- Microsoft wegen Patentverletzung zu Millionenzahlung verurteilt
(anw)
