HP und Dell wollen Word-Verkaufsverbot verhindern
Die Computerhersteller befürchten, ein Verkaufsverbot für die Textverarbeitung könne ihr Geschäft beeinträchtigen. Deshalb haben sie beantragt, in dem Patentstreit zwischen dem Softwareunternehmen I4i und Microsoft Stellungnahmen abgeben zu dürfen.
Die US-amerikanischen Computerhersteller HP und Dell wollen Microsoft in seinem Patentstreit mit dem Softwareunternehmen I4i beistehen. Sie haben nach Angaben der Prozessbeobachtungs-Website Groklaw beim Berufungsgericht beantragt, mit eigenen Stellungnahmen in das Verfahren eingreifen zu dürfen und unterstützen Microsofts Antrag, dass das von einem texanischen Gericht verhängte Verkaufsverbot für die Zeit des Berufungsverfahrens aufgeschoben wird. Es würde sonst am 10. Oktober 2009 in Kraft treten.
In ihren Anträgen schreiben HP und Dell laut Groklaw, ein Verkaufsverbot für Word würde ihr Geschäft und das ihrer Vertriebspartner sehr beeinträchtigen, es würde aufwendige Umkonfigurierungen und neue Tests erfordern. Dabei spielen sie offenbar auf Unternehmenskunden an, die sich Computer mit vorinstalliertem Word beziehungsweise Office liefern lassen. Das Verbot sei auch nicht im öffentlichen Interesse, meinen HP und Dell.
Das kanadische Unternehmen I4i wirft Microsoft seit 2007 vor, in seiner Textverarbeitung wissentlich ein Patent zur Verarbeitung von XML zu verletzen. Richter Leonard Davis vom Bundesbezirksgericht im texanischen Tyler hat ein Verkaufsverbot für Word sowie das Programmpaket Office verhängt, wenn bestimmte Funktionen nicht entfernt würden. Im Mai hatten Geschworene des gleichen Gerichts Microsoft zunächst nur zu einer Geldstrafe von 200 Millionen Euro verurteilt.
Microsoft hat vorige Woche bereits beim Court of Appeals for the Federal Circuit in der US-Hauptstadt Washington Berufung eingelegt und beantragt, dass das Verkaufsverbot für die Zeit des Verfahrens ausgesetzt wird. I4i schreibt laut Medienberichten in einer Stellungnahme, Microsoft stehe nicht außerhalb des Gesetzes. Das Gericht halte den Softwarekonzern davon ab, I4i zu enteignen. Eine Anhörung zu dem Fall ist für den 23. September anberaumt.
Siehe dazu auch:
- Microsoft reicht Einspruch gegen Word-Verkaufsverbot ein
- Microsoft wehrt sich gegen Word-Verkaufsverbot
- Word-Verkaufsverbot könnte weit reichende Folgen haben
- US-Gericht verhängt Verkaufsverbot für XML-fähiges Microsoft Word
- Microsoft wegen Patentverletzung zu Millionenzahlung verurteilt
(anw)
