US-Regulierer nimmt Mobilfunkbranche ins Visier
Unter neuer Führung will sich die US-Regulierungsbehörde FCC eingehend mit dem Zustand der Mobilfunkbranche befassen. Beobachter werten die Untersuchung als ersten Schritt zu möglichen neuen Regulierungsauflagen.
Die US-Regulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC) startet eine eingehende Untersuchung der US-amerikanischen Mobilfunkbranche. Am gestrigen Donnerstag sprachen sich die fünf Kommissionsmitglieder einstimmig für zwei Untersuchungsvorhaben aus: Die Behörde will einerseits Daten über den Zustand des Wettbewerbs auf dem von vier Netzbetreibern kontrollierten Mobilfunkmarkt sammeln und andererseits Entwicklungs- und Innovationspotenziale ausloten. Beobachter werten die Untersuchungen als ersten Schritt zu möglichen neuen Regulierungsauflagen.
Im Rahmen der Untersuchungen will die FCC unter anderem Preispolitik und Rechnungslegung der Carrier sowie ihre Leistungsversprechen unter die Lupe nehmen. Auch die Auswirkungen exklusiver Vertriebsvereinbarungen wie der iPhone-Vertrag von Apple und AT&T sowie Roamingabkommen werden vom Regulierer untersucht. Der Regulierer hat hier klar den funktionierenden Wettbewerb im Blick. Zuletzt hatten sich die FCC-Regulierer fĂĽr die Nichtzulassung der Telefon-Anwendung Google Voice fĂĽr das iPhone durch Apple interessiert.
Die Branche müsse transparenter werden, sagte der neue FCC-Vorsitzende Julius Genachowski, und die Verbraucher müssten "verstehen können, was sie unterschreiben." In einem Interview mit The Hill hatte sich Genachowski zuletzt erneut für die Prinzipien der Netzneutralität ausgesprochen. Über den Verbraucherschutzaspekt hinaus dürften die Ergebnisse der Behörde sich auch auf künftige Frequenzvergabeverfahren auswirken. Die FCC erwägt zudem, bestehende und künftige Auflagen auf Internetprovider und Kabelnetzbetreiber auszudehnen. (vbr)
