Google erhält Designpatent auf seine Homepage
Der Internetkonzern hat sich vom US-Patentamt das Design seiner Startseite fĂĽr die Internetsuche schĂĽtzen lassen.
Der US-amerikanische Internetdienstleister Google hat sich vom US-Patentamt das Design seiner Homepage schĂĽtzen lassen. Das US Patent and Trademark Office hat am Dienstag das Designpatent D599,372 auf ein "ornamental design for a graphical user interface for a display screen of a communications terminal" erteilt. Im Anhang des Designpatents, das etwa dem deutschen Geschmacksmuster entspricht, findet sich eine Abbildung der Google-Homepage von 2004.
Google hatte 2004 einen Antrag zum Schutz der Startseite seiner Internetsuche und fĂĽr die Ergebnisseite gestellt. Das Design der Suchergebnisseite ist bereits seit Dezember 2006 D533,561 geschĂĽtzt, seinerzeit stellte Google dann noch einen gesonderten Antrag fĂĽr seine Homepage.
Der Antrag enthält kaum mehr als eine Abbildung der Homepage. Geschützt werden alle Elemente, die innerhalb des abgerundeten Rechtecks dargestellt werden, ausgenommen das Google-Logo, das gestrichelt abgebildet wird. Dieses ist bereits als Markenzeichen geschützt. (anw)
