Neue Schlappe von Infineon gegen Speicherchip-Designer Rambus
Im Patentrechtsstreit zwischen Infineon und Rambus musste der Münchener Chip-Hersteller eine neue Niederlage vor Gericht einstecken.
Im Patentrechtsstreit zwischen Infineon und Rambus musste der Münchener Chip-Hersteller eine neue Niederlage vor Gericht einstecken. Der Chip-Designer Rambus kann damit weiter gegen Infineon wegen angeblicher Verletzungen seiner Patente auf Speicherchip-Designs vorgehen und Schadensersatz- sowie Lizenzforderungen einklagen. Der US Court of Appeal for the Federal Circuit lehnte eine von Infineon beantragte erneute Anhörung über ein Urteil des Berufungsgerichts von Ende Januar ab.
Damals hatten die Richter entschieden, Rambus habe nicht betrügerisch gehandelt und nicht gegen die Regeln des Industriegremiums JEDEC verstoßen. Mit der jetzigen Verweigerung eines neuerlichen Verfahrens wird diese Entscheidung des Berufungsgerichts rechtskräftig, mit der es ein Urteil des US District Court in Richmond, Virgina aufhob. Dieser hatte Rambus zu Schadensersatz verurteilt, weil die Speicherentwickler wichtige eigene Patentanmeldungen den anderen Mitgliedern des Normungsgremiums JEDEC absichtlich nicht mitgeteilt hätten. Das sei als vorsätzlicher Betrug zu werten, weil Rambus in der Folge technische Verfahren patentieren ließ, die auch die Mitglieder des JEDEC entwickelten, meinten die Richter des untergeordneten Gerichts.
Das Berufungsgericht dagegen befand, die Regeln der JEDEC, die Gremienmitglieder verpflichte, über normungsrelevante eigene Patente und Patentanmeldungen von sich aus zu berichten, seien schlichtweg zu ungenau formuliert. Auch die anderen Mitglieder des RAM-Normungsausschusses hätten ihre eventuell relevanten Patentanmeldungen nicht immer und in vollem Umfang zur Sprache gebracht. Daher könne auch gegen Rambus ein entsprechender Vorwurf nicht aufrechterhalten werden.
Rambus kann mit dem Abschluss dieser Auseinandersetzung nun seine Patentverletzungsklagen gegen Infineon und diverse andere Speicherchip-Hersteller weiter verfolgen. Infineon hatte aber bereits früher angekündigt, sich mit allen juristischen Mitteln gegen die Ansprüche von Rambus wehren zu wollen. (jk)
