Vier Bewerber wollen Europäischer Patentamtschef werden
Für die Nachfolge der im Juni 2010 ausscheidenden Präsidentin des Europäischen Patentamts haben sich der Schweizer Roland Grossenbacher, der Däne Jesper Kongstad, die Schwedin Susanne As Sivborg und der Franzose Benoit Battistelli beworben.
- Monika Ermert
Vier Bewerber haben ihren Hut um die Nachfolge von Alison Brimelow, Präsidentin des Europäischen Patentamtes in München, in den Ring geworfen. Nachdem Mitte der Woche die Bewerbungsfrist für das Amt abgelaufen ist, hat das Patentamt heute die Namen der Bewerber veröffentlicht. Ins Rennen gehen wie erwartet der Schweizer Roland Grossenbacher und der Däne Jesper Kongstad, außerdem bewerben sich die Schwedin Susanne As Sivborg und der Franzose Benoit Battistelli.
Grossenbacher, Direktor des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum, war neun Jahre lang Vorsitzender des Verwaltungsrats des EPA und kann auf die längste Karriere im Patentwesen verweisen. Seit März 2009 ist er Ehrenvorsitzender des Verwaltungsrates. Sein Mitbewerber Battistelli, Generaldirektor des Institut National Propriété Intellectuelle (INPI), ist der aktuelle Verwaltungsratsvorsitzende, der dänische Patentamtschef Kongstad ist Vizevorsitzender.
Eine Nachteil für Battistelli könnte sein, dass mit Alain Pompidou bereits ein anderer Franzose Chef des EPA war, meinen Experten. In der Regel favorisierten die Mitgliedsländer eine Rotation. Sivborg, Direktorin des Schwedischen Patentamtes ist die einzige Kandidatin, die nicht im Verwaltungsrat sitzt, also in eben dem Gremium, das über den Posten entscheidet.
Auf einer Sitzung des Verwaltungsrats im Juli entstand wegen der Kandidaturabsichten der Verwaltungsratsmitglieder bereits das Problem, dass keiner der drei führenden Verwaltungsratsmitglieder die Diskussion leiten wollte. Die Gewerkschaft des Europäischen Patentamtes (SUEPO) hatte daher in einem Brief an den Verwaltungsrat nachgefragt, wie mit den entstehenden Interessenkonflikten umgegangen werden solle. Bereits im vergangenen Jahr hatte die SUEPO gegenüber EU-Binnenkommissar Charlie McCreevy beklagt, Ämterverquickung und finanzielle Abhängigkeiten der nationalen Patentämter vom Europäischen Patentamt (EPA) führten zu Dezentralisierungstendenzen sowie einem zunehmenden Verlust an Patentqualität.
Der nächste Schritt im Rennen um die Brimelow-Nachfolge ist eine Anhörung der Kandidaten im Verwaltungsrat im Oktober 2009. Danach geht es laut Darstellung des EPA direkt zu Beratung und Wahl, in der nach zwei erfolglosen Runden im dritten Wahlgang zunächst der Kandidat mit den wenigsten Stimmen ausscheidet. Nachfolger wird, wer drei Viertel der Stimmen des Verwaltungsrats auf sich vereinen kann. Brimelows Amtszeit endet im Juni 2010. (Monika Ermert) / (anw)
