Schranken der Informationsfreiheit im Internet

Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat heute den Bericht Internet under Surveillance vorgelegt.

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Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat heute zum zweiten Mal den Bericht Internet under Surveillance vorgelegt. Darin wird dokumentiert, wie in 60 Ländern die Informationsfreiheit im Netz eingeschränkt wird, teilt die Organisation mit. Es würden "unliebsame Seiten herausgefiltert und blockiert, Internetcafés streng kontrolliert, Providern Lizenzen entzogen, User und Journalisten überwacht, eingeschüchtert, schlimmstenfalls sogar hinter Gitter gebracht", heißt es. Mindestens 49 Cyberdissidenten befänden sich zurzeit in Haft, weil sie online ihre Meinung äußerten. Einer von ihnen, der tunesische Online-Dissident Zouhair Yahyaoui, erhielt heute den erstmals vergebenen "Preis für Freiheit im Internet" von Reporter ohne Grenzen und GlobeNet.

In Ländern, in denen Zeitungen verboten sind und Radio- und Fernsehstationen unter staatlicher Kontrolle stehen, sei das Internet oft das einzige Medium, um sich unabhängig zu informieren und unzensierte Nachrichten zu verbreiten, meint Reporter ohne Grenzen. Daher sei der Zugang zum Internet für viele Journalisten dort sehr wichtig für ihre Arbeit. Doch nicht nur Länder, die bekantermaßen die Pressefreiheit nicht achten, werden kritisiert: Viele westliche Demokratien hätten rechtliche und praktische Voraussetzungen zur Überwachung der Telekommunikation geschaffen, durch die Polizei und Geheimdienste Kontakte und Netzwerke aufspüren könnten. Für Journalisten gelten keine Ausnahmeregelungen. Dadurch werde der Quellenschutz praktisch ausgehöhlt, heißt es.

Reporter ohne Grenzen startet mit DW-World, dem Internetangebot der Deutschen Welle, eine Kooperation unter dem Titel "Überwachung im Internet". Der Sender will ausführlich über Länder berichten, in denen die Nutzung des Internet eingeschränkt wird. (anw)