Fachkräfteeinwanderung: Für IT-Spezialisten sollen Sonderregeln gelten

Die Bundesregierung hat einen Entwurf für ein novelliertes Fachkräfteeinwanderungsgesetz auf den Weg gebracht. IT-Experten müssen nicht länger Deutsch können.

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(Bild: Arthimedes / Shutterstock.com)

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IT-Fachkräfte sollen künftig vereinfacht nach Deutschland einwandern können. So müssen sie etwa nicht länger nachweisen, dass sie über Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen. Die Sprachanforderung wird so künftig im Ermessen des Arbeitgebers liegen, der das konkrete Jobangebot macht. Die Mindestgehaltsgrenze für IT-Spezialisten und die Dauer der nachzuweisenden Berufserfahrung sollen zudem an das abgesenkte Niveau der "Blauen Karte" der EU für technische Berufsfelder angepasst werden.

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Dies geht aus den Entwürfen der Bundesregierung für die Reform des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes und einer zugehörigen Verordnung hervor, die das Bundeskabinett am Mittwoch auf Basis der im November beschlossenen Eckpunkte auf den Weg gebracht hat. Neu ist demnach, dass IT-Spezialisten künftig eine Blaue Karte erhalten können, "wenn sie zwar keinen Hochschulabschluss besitzen, aber bestimmte non-formale Qualifikationen nachweisen können". Computerexperten können zwar schon jetzt ohne Abschluss aufgrund ausgeprägter Berufserfahrung nach Deutschland kommen. Die formalen Bedingungen dafür in den Bereichen Lohn und bisheriger Beschäftigungszeit sollen aber weiter sinken.

Die federführenden Ministerien für Arbeit und Inneres rechnen so allein im IT-Bereich mit einem Plus von insgesamt 15.000 Anträgen pro Jahr, davon 70 Prozent Neuzuwanderungen und 30 Prozent mit Statuswechsel. Generell soll fortan gelten: Wer einen Hochschulabschluss hat, kann jede qualifizierte Beschäftigung ausüben. Ferner soll es attraktiver werden, für eine Berufsausbildung oder ein Studium nach Deutschland zu kommen und hierzubleiben. Für Personen mit einem ausländischen, mindestens zweijährigen Berufsabschluss wird zur Arbeitsplatzsuche eine Chancenkarte auf Basis eines Punktesystems eingeführt. Zu den Auswahlkriterien gehören Sprachkenntnisse, Berufserfahrung, Alter und Deutschlandbezug. Die einjährige Eintrittskarte soll Optionen zur Probearbeit oder Nebenbeschäftigung bieten.

"Viele Unternehmen haben seit langem erhebliche Schwierigkeiten, qualifizierte Fachkräfte zu finden", begründet die Regierung ihre Initiative. "Die Zahl der offenen Stellen lag 2022 bei rund 1,98 Millionen, der höchste je gemessene Wert." Der Digitalverband-Bitkom, demzufolge hierzulande aktuell 137.000 IT-Experten fehlen, bezeichnete das Vorhaben als überfällig. Die eingeleiteten Schritte genügten aber nicht, um das Fachkräfteproblem zu lösen. Bei der Visavergabe etwa müssten die zuständigen Behörden von Botschaft bis Bundesarbeitsagentur endlich ihre digitalen Schnittstellen ausbauen, um mehr Tempo und Transparenz in die Verfahren zu bekommen. Das Punktesystem der Chancenkarte sei zudem zu kompliziert und enthalte insbesondere für den IT-Bereich keine Erleichterung.

(axk)