Diese Autobahnen sollen beschleunigt ausgebaut werden
Die FDP will Engpässe im Autobahnnetz beschleunigt beseitigen. 144 dieser Projekte sind nun definiert. Doch es profitieren längst nicht alle Bundesländer.
Seit vielen Jahren ist unter anderem das dicht besiedelte Ruhrgebiet von täglichen Staus geplagt. Auch deshalb sollen unter anderem dort Engpässe schneller als bisher geplant beseitigt werden.
(Bild: Audi)
- Martin Franz
Die Bundesregierung hat sich nach zähem Ringen darauf verständigt, die Planungsbeschleunigung von Bauvorhaben auch auf ausgewählte Autobahn-Projekte auszuweiten. Auf insgesamt 144 solcher Vorhaben haben sich SPD, Grüne und FDP geeinigt. Eine Übersicht des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zeigt, dass nur 7 von 16 Bundesländern davon profitieren. Der Rest geht leer aus.
Wissing prognostiziert steigende Verkehrslast
Mit der verkürzten Planungsphase sollen Engstellen im Autobahnnetz schneller beseitigt werden. Das ist regional auch erforderlich, denn die Verkehrslast insgesamt ist keineswegs rückläufig. Bundesverkehrsminister Volker Wissing geht sogar von einer weiteren Zunahme aus. Deshalb sollen Sanierung und Neubau von Autobahnen zügiger als bisher angegangen werden. Die Grünen haben sich lange gesperrt, die für den Ausbau der Infrastruktur von erneuerbaren Energielieferanten vereinbarten Planungsbeschleunigungen auch auf Autobahnen auszudehnen. Herausgekommen ist ein Kompromiss. Eine verkürzte Planung gibt es nur für einige Verkehrsprojekte, außerdem fließt mehr Geld als ursprünglich vorgesehen in die Sanierung der Bahn. Außerdem sollen an Schallschutzwänden Photovoltaikanlagen aufgestellt werden.
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Profiteur dieser verkürzten Planung sind diese sieben Bundesländer:
- Nordrhein-Westfalen 78
- Hessen 29
- Bayern 23
- Baden-Württemberg 12
- Rheinland-Pfalz 7
- Niedersachsen/Bremen 7
Es ist also vor allem das dichtbesiedelte und staugeplagte NRW, das in den kommenden Jahren schneller als bisher geplant zu einem verdichteten Autobahnnetz kommen soll. Auch die vorgezogenen Projekte in den anderen Bundesländern sind vorrangig dort zu finden, wo der Verkehr sich zum Teil seit Jahrzehnten staut. In Süddeutschland ist das vor allem die A8 zwischen Stuttgart und München und die A99, die um München herumführt. In Hessen sind es die Autobahnen rund um Frankfurt, die schneller ausgebaut werden sollen. Hochbelastet sind seit vielen Jahren auch A2 und A7 in Niedersachsen, der Ausbau der A27 betrifft zusätzlich noch Bremen.
Wie schnell muss gezahlt werden?
Aus der Planungsbeschleunigung heraus allein wird allerdings kein Meter Straße zusätzlich gebaut. Denn mit ihr ist erst ein Hindernis geschmälert, der tatsächlich schwere Brocken liegt noch auf dem Tisch. Mit einer flotteren Umsetzung müssen auch Budgets neu sortiert werden. Schließlich fallen Baukosten unter Umständen Jahre früher an als ursprünglich geplant. Die Debatte, wie das zu stemmen ist, dürfte in der aktuellen Regierungskoalition noch einen gewissen Gesprächsbedarf nach sich ziehen.
(mfz)