Bürgschaft für Brandenburger Chipfabrik angeblich noch nicht gesichert

Die Finanzierung der Chipfabrik in Frankfurt/Oder ist noch nicht in trockenen Tüchern. Nach wie vor habe der Bürgschaftsausschuss von Bund und Land nicht über die 650-Millionen-Dollar-Bürgschaft positiv entschieden, schreibt die Märkische Oderzeitung in ihrer Samstagsausgabe. Es gebe zu einzelnen Punkten des Finanzierungskonzepts seitens der Bundesministerien für Finanzen sowie Wirtschaft weiter "kritische Fragen".

Dem Bericht zufolge will der Bürgschafts-Ausschuss noch diesem Monat zu einer entscheidenden Beratung über die Chipfabrik zusammenkommen. Die Zeitung beruft sich auf Berliner Regierungskreise. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums wollte den Bericht am Samstag nicht kommentieren. Es handele sich um interne Termine, sagte sie auf Anfrage. Trotz der ausstehenden Bürgschaftsentscheidung drehen sich nach einem mehrmonatigem Baustopp seit gut drei Wochen wieder die Kräne auf der Baustelle. Im September soll Richtfest gefeiert werden. Die Zeitung schreibt, dass die Betreiberfirma der Chipfabrik, Communicant, dem Ausschuss zu den bestimmten Punkten Antworten zugeleitet habe.

Zudem wurde das Bundeskanzleramt in die Gespräche um die Entscheidung zum Fortgang des Projektes einbezogen, heißt es weiter. Mit einer Wirtschaftsdelegation werde Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) voraussichtlich im Oktober während einer Reise in arabische Staaten auch das Emirat Dubai besuchen. Dubai ist mit 250 Millionen Dollar Hauptinvestor der Chipfabrik. Das Kanzleramt bestätigte gegenüber dem Blatt entsprechende Reiseplanungen. (dpa) / (em)