Hintergrund: Grundstein für Brandenburger Chipfabrik gelegt

Für eine 1,5 Milliarden Euro teure Chipfabrik ist am Mittwoch in Frankfurt (Oder) der Grundstein gelegt worden. Damit kommt eines der wichtigsten Industrievorhaben in den neuen Bundesländern in Schwung. Das Werk soll 1.300 Arbeitsplätze bieten. Die ersten Chips würden voraussichtlich Anfang 2004 hergestellt, ein Jahr später als ursprünglich geplant, sagte der Sprecher des Chipwerk-Betreibers Communicant, Dirk Obermann. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte seine Teilnahme an der Grundsteinlegung wegen eines Besuchs im sächsischen Hochwassergebiet kurzfristig abgesagt.

An dem Projekt beteiligt sind der weltgrößte Chiphersteller Intel, das Emirat Dubai, die Jenoptik AG, das Land Brandenburg sowie das Frankfurter Mikroelektronik-Institut IHP. Dessen bisheriger Geschäftsführer Abbas Ourmazd wird als Interims-Vorstandsvorsitzender des Betreibers Communicant amtieren.

Die Finanzierung der Chipfabrik ist noch nicht vollständig gesichert. Die Verhandlungen über eine Bund-Länder-Bürgschaft für das Fremdkapital laufen noch. Zudem muss die EU-Kommission in Brüssel die staatliche Förderung genehmigen. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sagte, er sei sicher, "dass sich uns auch die Europäische Kommission anschließen wird".

Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD), die anstelle Schröders nach Frankfurt gekommen war, sagte: "Dieser Tag ist ein guter Tag für die Stadt, die Region und das Land Brandenburg." Der Bundesregierung sei das Gelingen des Projekts wichtig. In den nächsten Monaten wolle Communicant die Technologie weiterentwickeln und um Kunden werben, kündigte Ourmazd an. Es gebe bereits einige Interessenten für Prototyp-Tests.

Chronik einer schweren Geburt

Vor eineinhalb Jahren fiel der Startschuss für eines der größten Investitionsvorhaben in den neuen Bundesländern. Mit dem Start des Projekts im äußersten Osten Deutschlands begannen auch die Schwierigkeiten. Die wichtigsten Etappen:

• 07.02.2001: Brandenburgs Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) informiert die Öffentlichkeit erstmals über das High-Tech-Projekt.
• 15.02.2001: Finanzministerin Dagmar Ziegler (SPD) wirft Fürniß vor, er habe die Auswirkungen des Projekts auf die Haushalts- und Finanzplanung "völlig unzureichend" dargestellt.
• 03.04.2001: Ein Anwohner des Chipfabrik-Geländes stellt einen Eilantrag auf Baustopp. Dieser wird abgelehnt.
• 24.04.2001: Die für April geplante Grundsteinlegung wird verschoben.
• 07.05.2001: Der Bau des Werkes beginnt -- ohne offiziellen Akt.
• 16.06.2001: "Die Chipfabrik kommt ganz bestimmt", sagt der Geschäftsführer der Betreiberfirma Communicant.
• 03.08.2001: Die Stellenausschreibung startet.
• 03.09.2001: Ein Anwohner des Chipfabrik-Geländes kündigt weitere Klagen gegen den Bau des Werkes an.
• 04.09.2001: Der bisherige Büroleiter von Fürniß, Dirk Obermann, wechselt in den Vorstand des Chipfabrik-Betreibers.
• 12.09.2001: Die Finanzierung des Projektes werde bis Jahresende stehen, verkündet Fürniß im Landtag.
• 05.02.2002: Die Finanzierungsverhandlungen befänden sich in der entscheidenden Phase, teilt Communicant mit.
• 12.02.2002: Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) bezeichnet den Bau der Chipfabrik als unverzichtbar.
• 18.02.2002: Eine Kabinettsentscheidung zur indirekten Landesbeteiligung an dem Vorhaben wird erneut verschoben.
• 21.02.2002: Wegen der noch unklaren Finanzierung verlängert Intel seine Option auf den Ausstieg aus der Chipfabrik um drei Monate.
• 28.02.2002: Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages verschiebt die Generaldebatte über den Bau des High-Tech-Werkes.
• 05.03.2002: Das Potsdamer Kabinett beschließt eine indirekte Landesbeteiligung an der Chipfabrik.
• 28.03.2002: Die Investoren Intel und Dubai und die Investitionsbank des Landes Brandenburg unterschreiben die Chipfabrik-Vorverträge.
• 08.04.2002: Die PDS fordert einen Beihilfe-Stopp für das Chipwerk.
• 23.04.2002: Der Bau des Werkes an der Oder verstößt nach Auffassung der EU-Kommission gegen europäisches Umweltrecht.
• 13.06.2002: Das Eigenkapital ist endgültig gesichert.
• 14.08.2002: Der Grundstein wird offiziell gelegt.

Zu der Entwicklung des Brandenburger Chipfabrik-Projekts siehe auch:

• Kein Ende im Ringen um das Brandenburger Chipwerk
• Das Chipwerk an der Oder -- eine Chance für Europa?

(dpa) / (jk)