Elektronische Gesundheitskarte: Stillstand auf dem Prüfstand?
Mit dem FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler, als Arzt am Bundeswehrkrankenhaus Hamburg ausgebildet, gibt es einen überraschenden Neustart im Gesundheitswesen. Ob das auch für die elektronische Gesundheitskarte gilt, darüber streiten sich jetzt die Beobachter.
Deutschland bekommt eine neue Regierung. CDU/CSU und FDP wollen das Land reformieren. Mit dem FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler, als Arzt am Bundeswehrkrankenhaus Hamburg ausgebildet, gibt es einen überraschenden Neustart. Ob das auch für die elektronische Gesundheitskarte (eGK) gilt, darüber streiten sich jetzt die Beobachter.
Im Koalitionsvertrag der neuen Regierung taucht es auf, das besondere Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient, das nicht durch technische und administrative Maßnahmen gestört werden soll. Im selben Atemzug wird die elektronische Gesundheitskarte genannt, die derzeit in der Startregion Nordrhein eingeführt wird. Von der von der FDP in ihrem Wahlprogramm versprochenen kritischen Prüfung der Datensicherheit dieser neuen Karte ist im Koalitionsvertrag ein großes Gewusel übrig geblieben: "Vor einer weitergehenden Umsetzung werden wir eine Bestandsaufnahme vornehmen, bei der Geschäftsmodell und Organisationsstrukturen der Gematik und ihr Zusammenwirken mit der Selbstverwaltung und dem Bundesministerium für Gesundheit, sowie die bisherigen Erfahrungen in den Testregionen überprüft und bewertet werden. Danach werden wir entscheiden, ob eine Weiterarbeit auf Grundlage der Strukturen möglich und sinnvoll ist."
Die Formulierung deutet darauf hin, dass eher die Entscheidungsstrukturen in der Projektgesellschaft Gematik geprüft werden sollen als die Gesundheitskarte und die hinter ihr stehende Technik. Dennoch kommentiert der Bitkom-Vorsitzende August-Wilhelm Scheer den Vertrag aus Sicht der IT-Branche reserviert und weist auf die "ungewöhnlich kritische Grundhaltung" zur eGK hin. Der Appell des Bitkom an die Vertragsaushändler wurde nicht gehört.
Zuvor hatte die Bundesärztekammer die Vereinbarungen als Chance für eine neue Gesundheitskultur bezeichnet, ohne konkret auf die eGK einzugehen. Dagegen sieht sich die Freie Ärzteschaft, erklärte Gegner der eGK, als Sieger. In einer Erklärung freut sich Verbandsvorsitzender Martin Grauduszus, dass das "das Datenerfassungs-Monster elektronische Gesundheitskarte auf Eis gelegt worden ist."
Ob das Eis hält oder schmilzt, ist derzeit noch nicht auszumachen. Parallel zu den Koalitionsverträgen veröffentlichte die Projektgesellschaft Gematik eine Themenlandkarte zum Basis-Rollout (PDF-Datei), die klarmachen soll, wie es weiter geht. Wer die Landkarte aufschlägt, sieht schnell, das von einem Stopp des Projektes keine Rede sein kann.
Siehe dazu auch:
(jk)
