Texas Instrument beendet Patentstreit mit Intergraph
Texas Instruments zahlt 18 Millionen US-Dollar und Intergraph zieht seine Klage im Gegenzug zurĂĽck.
Das US-Softwareunternehmen-Unternehmen Intergraph hat seinen Patentstreit mit Texas Instruments (TI) für beendet erklärt. In einer gemeinsamen Mitteilung vermelden beide Unternehmen, TI zahle 18 Millionen US-Dollar und Intergraph ziehe seine Klage im Gegenzug zurück.
Intergraph hat bereits im Jahr 2001 eine Patenklage ähnlichen Inhaltes gegen Intel eingereicht. Bei beiden Klagen ging es um die Anfang der 90er Jahre von Intergraph patentierten Techniken des Clipper-Prozessors. Laut Intergraph habe die Analyse aller öffentlich verfügbaren Informationen über die Digitalen Signalprozessoren (DSP) TMS320C6000 von TI ergeben, dass darin von Intergraph patentierte Techniken zum Einsatz kommen. TI verstoße damit gegen die US-Patente 5,560,028 (Software Scheduled Superscalar Computer Architecture), 5,794,003 (Instruction Cache Associative Crossbar Switch System) und 6,360,313 B1 (Instruction Cache Associative Crossbar Switch).
Ein US-Bezirksgericht in Texas hatte diese Patente bereits in der Vergangenheit bestätigt. Nach Angaben von Intergraph zahlt Fujitsu für die Nutzung dieser Patente seit September 2002 Lizenzgebühren. (tol)
