Landtag streitet erneut über Zukunft der Chipfabrik
Die PDS-Opposition forderte, die Landesregierung solle ein Gutachten über die Wirtschaftlichkeit des 1,3 Milliarden Euro teuren Chipfabrik-Projekts vorlegen; SPD und CDU schmetterten den Antrag ab.
Der Landtag in Brandenburg hat sich auf seiner Sitzung am Donnerstag in einer heftigen Debatte erneut mit den Zukunftschancen der in Frankfurt (Oder) geplanten Chipfabrik auseinander gesetzt. In einem Antrag hatte die fraktionslose Abgeordnete Esther Schröder (PDS) von der Landesregierung gefordert, dem Parlament spätestens bis November ein Gutachten über die Wirtschaftlichkeit des 1,3 Milliarden Euro teuren Projekts vorzulegen. Während die PDS-Opposition für den Antrag stimmte, wurde er durch die Mehrheit der Koalition aus SPD und CDU abgeschmettert.
"Schröder malt seit Jahren ein Horrorgemälde zur Chipfabrik an die Wand", sagte der parlamentarische CDU-Fraktionsgeschäftsführer Dierk Homeyer. Ihr sei offenbar jedes Mittel recht, um das Projekt zu verhindern. Schröder hatte der Landesregierung zuvor vorgeworfen, die Pläne zur Umsetzung des Baus der Chipfabrik nicht konsequent genug zu betreiben. Nach einem seit drei Jahren andauernden Tauziehen sei zu bezweifeln, ob die Technologie noch Gewinn bringend vermarktet werden könne. Bei einem Fehlschlag kämen Schadenersatzansprüche auf das Land zu. Damit bestehe die große Gefahr, dass Gelder in dreistelliger Millionenhöhe in den märkischen Sand gesetzt würden.
Brandenburg befinde sich in einer strukturellen Wirtschaftskrise, sagte der PDS-Wirtschaftsexperte Ralf Christoffers. Damit könne auf die Chipfabrik mit den vorgesehenen 1.300 neuen Arbeitsplätzen nicht verzichtet werden. Der PDS-Politiker schloss sich der Forderung Schröders an und verlangte die Vorlage des Gutachtens durch die Landesregierung. (dpa) / (jk)
