US-Präsident setzt sich in China für freien Zugang zum Internet ein
Während seines ersten Besuchs in der Volksrepublik bekannte sich der US-Präsident zur freien Meinungsäußerung im Internet.
Der US-amerikanische Präsident Barack Obama hat sich in China für einen freien und ungefilterten Zugang zum Internet eingesetzt. Zum Auftakt seiner Asienreise sagte Obama vor 500 Studenten während einer als "Town Hall Meeting" gehaltenen Fragestunde im Wissenschafts- und Technologiemuseum in Shanghai, die Freiheit der Meinungsäußerung und des Glaubens, des Zugangs zu Informationen und der Beteiligung an politischen Entscheidungen sei ein universelles Recht.
Als Präsident der Vereinigten Staaten wünsche er sich manchmal, dass die Informationen nicht so frei fließen würden, da er gezwungen sei, auch Menschen wahrzunehmen, die ihn unablässig kritisieren, sagte Obama auf eine Frage zur chinesischen Zensur, die der US-amerikanische Botschafter in China, Jon Huntsman, eingebracht hatte. Aber in den USA könnten die Menschen alle möglichen Dinge über ihn sagen, das stärke die Demokratie und mache ihn zu einem besseren Führer, denn er werde dazu gebracht, Meinungen zu hören, die er nicht hören wolle. Obama bekannte weiter, ohne die Mobilisierung der US-amerikanischen Jugend durch das Internet hätte er es nie geschafft, US-Präsident zu werden. Dies verdanke er dem unzensierten Internet in den USA.
Internetnutzer konnten zu der Veranstaltung in Shanghai über die Websites Xinhuanet, Sohu und der US-Botschaft in Peking Fragen an Obama stellen. Die meisten dann während der Veranstaltung gestellten spiegelten die vorherrschende Meinung der Kommunistischen Partei wider. Huntsman wollte aber auch wissen: "Sollten wir Twitter frei nutzen dürfen?" Obama bekannte daraufhin, den Mikroblogging-Dienst noch nie genutzt zu haben, seine Daumen seien nicht dafür geeignet, Buchstaben in sein Mobiltelefon einzugeben. – Obama hat zwar einen Twitter-Account mit knapp 2,7 Millionen Followern, doch dieser wird offenbar von seinen Mitarbeitern bestückt.
Vorab hatte die Organisation Reporter ohne Grenzen Obama Fragen bereitgelegt, mit denen der US-Präsident den chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao mit der Zensur und Verletzungen von Menschenrechten in China konfrontieren sollte. Die Organisation, die sich für Presse- und Meinungsfreiheit einsetzt, fragte beispielsweise, warum Websites von US-Unternehmen wie Twitter und Facebook in China gesperrt würden. Auch drängte sie Obama, sich für inhaftierte Dissidenten einzusetzen.
Die Fragestunde wurde nicht über das staatliche Fernsehen CCTV in ganz China übertragen, sondern nur von einem regionalen Sender in Shanghai. Allerdings wurde Obamas Auftritt von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua im Web gezeigt. Chinesische Websites hätten zunächst Obamas Äußerungen zum Internet veröffentlicht, diese aber später vom Netz genommen, berichtet die US-Tageszeitung Washington Post. (anw)
