Finanzierungskonzept der Brandenburger Chipfabrik weiter offen

Das Finanzierungskonzept der Chipfabrik in Frankfurt (Oder) ist nach wie vor offen. So bleibt weiterhin unklar, ob der Bau des 1,3-Milliarden-Projekts mit einer Bundes- und Landesbürgschaft abgesichert werden kann. "Bürgschaftsangelegenheiten werden intern und unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt", sagte am Mittwoch ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums der dpa.

Der gemeinsame Auschuss von Bund und Land hat laut "Märkischer Oderzeitung" keine Entscheidung über die Bürgschaft von 650 Millionen Euro für die geplante Frankfurter Chipfabrik getroffen. Der Bürgschaftsausschuss nahm dem Bericht zufolge mündliche Berichte von Sachverständigen zur Wirtschaftlichkeit und zu den Marktchancen der Chipfabrik entgegen. Die Betreiberfirma der Chipfabrik Communicant und die Banken sollen Gelegenheit erhalten, zu den Ergebnissen Stellung zu nehmen. Ein neuer Termin für eine nächste Ausschuss-Sitzung wurde nicht vereinbart.

Es bestehen Zweifel, ob die Bürgschaft für 80 Prozent des Fremdkapitals übernommen wird, nachdem die 20 Prozent Eigenkapital durch die Bank of Dubai abgesichert werden sollen. Da Dubai auch Investor ist, könnte dies den Kriterien für Staatsbürgschaften widersprechen. Das Emirat Dubai ist der wichtigste Geldgeber für das 1,3-Milliarden-Euro-Projekt, mit dem die Hoffnung auf mehr als 1000 Arbeitsplätze verbunden ist.

Durch die Vertagung der Entscheidung sei, so verlautete aus Potsdamer Regierungskreisen gegenüber dpa, eine "sehr kritische Lage" entstanden. Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) werde schon am Wochenende zu einem Blitzbesuch nach Dubai reisen. Er soll es angesichts der aktuellen Situation dem Vernehmen nach für erforderlich halten, mit dem Hauptfinanzier des Projektes in dem Emirat zu sprechen.

Unterdessen drängte Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) auf eine schnelle Entscheidung der Bundesregierung zur Zukunft der Chipfabrik. Es sei sehr zu hoffen, dass die Übernahme der Bürgschaft von 650 Millionen Euro bis zum Besuch von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) am 8. Oktober in Dubai entschieden werde, sagte Schönbohm. Dies wäre ein wichtiges Signal für den Aufbau Ost.

Die Brandenburger Chipfabrik wird als eines der wichtigsten Vorhaben in den neuen Bundesländern betrachtet. Das Werk soll einmal 1.300 Arbeitsplätze bieten; es soll mit Verfahren für Silizium-Germanium-Kohlenstoff-Strukturen (SiGe:C) arbeiten. Die entsprechenden Techniken wurden vom Institut für Halbleiterphysik (IHP) in Frankfurt (Oder) in Zusammenarbeit mit Motorola entwickelt. Hergestellt werden sollen in der Foundry SiGe:C-BiCMOS-Halbleiter in einem 0,18-µm-Prozess für Kommunikationsanwendungen. (jk)