Brandenburger Chipfabrik weiter in der Schwebe
Wenn Dubai als Hauptinvestor nicht eine ausstehende Rate zahlt, muss der Chipfabrik- Betreiber Communicant am 28. November Insolvenz anmelden.
Die geplante Chipfabrik in Frankfurt (Oder) hängt weiter in der Schwebe. Brandenburgs Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) nahm am Freitag seine Aussage zurück, dass noch in dieser Woche eine Entscheidung für das Milliarden-Projekt falle. "Weil ich nicht Herr das Verfahrens bin, kann ich dies heute nicht bestätigen", erklärte Junghanns am Freitag in Potsdam. Wenn Dubai als Hauptinvestor nicht eine ausstehende Rate zahlt, muss der Chipfabrik- Betreiber Communicant am 28. November Insolvenz anmelden.
Ob das Geld kommt, könne nur das Emirat Dubai sagen. Die Investoren wüssten aber als Verantwortliche, was zu tun sei, "damit das Unternehmen Bestand hat", meinte der Minister. Derzeit stimmten sich die Wirtschafts- und Finanzministerien in Bund und Land ab. Wann dies abgeschlossen ist, sei offen. "Seit Anfang der Woche liegt erstmals ein Papier auf dem Tisch, das die Bedingungen für eine Bürgschaft für das Investment konkretisiert. Soweit waren wir noch nie."
Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums bemerkte zu der Frage nach der Bürgschaft und Forderung nach einem stärkeren Engagement Brandenburgs: "Eine Entscheidung ist noch nicht getroffen. Zu den verschiedenen Positionen kann ich hier nicht Stellung nehmen." Auch Junghanns machte zum Inhalt der Gespräche und den Auflagen des Bund-Land-Bürgschaftsausschusses keine Angaben. Nach Medienberichten soll das Gremium eine Bürgschaft unter strengen Auflagen für das Milliardenprojekt in Aussicht gestellt haben. Die Bereitstellung zusätzlicher Landesmittel in Höhe von 38 Millionen Euro ist laut Junghanns nicht möglich. Zum Stand der Bemühungen, einen privaten Investor zu finden, gab Junghanns keine Auskünfte.
Unterdessen haben zahlreiche Firmen auf der Baustelle der Chipfabrik ihre Arbeiten eingestellt. Grund seien die unklaren Finanzverhältnisse von Communicant, hieß es. Die EU muss die finanziell abgespeckte Version für die Fabrik genehmigen. Die Prüfung kann Junghanns zufolge zwischen zwei und sechs Monaten dauern. Er hoffe aber auf eine schnelle Genehmigung durch Brüssel. (dpa) / (jk)
