Patentverletzung: Samsung zur Millionenstrafe verurteilt
Netlist, Anbieter professioneller Speicherlösungen, hat seinen ehemaligen Partner Samsung wegen Patentverletzung verklagt. Dem sind US-Geschworene nun gefolgt.
(Bild: Yugong Luo / Shutterstock.com)
Samsung und Netlist als US-Anbieter von Solid State Drives und modularen Speicherlösungen für Unternehmen haben viele Jahre zusammengearbeitet und gemeinsam Speichertechnologien entwickelt. Nachdem diese Zusammenarbeit endete, hat Netlist Samsung verklagt. Der südkoreanische Elektronikkonzern soll fünf Patente der kalifornischen Firma verletzt haben. Jetzt haben die Geschworenen eines US-Bezirksgerichts in Texas zugestimmt. Samsung soll 303 Millionen US-Dollar an Netlist zahlen.
Die Geschworenen sind nach sechs Verhandlungstagen zu dem Schluss gekommen, dass Samsungs Speicherprodukte für High-Performance-Computing alle fünf Patente verletzen, die Netlist im Verfahren vorgebracht hat. Dabei geht es laut der Firma aus Kalifornien um Innovationen für eine höhere Energieeffizienz von Speichermodulen. Anwender könnten demnach Informationen aus einem großen Datenbestand in kürzerer Zeit abrufen, wie Reuters berichtet.
Weniger Schadensersatz als gefordert
Samsung hat dagegen argumentiert, dass die Patente ungültig seien und ihre Speicherprodukte in anderer Form arbeiten würden als von Netlist vorgebracht. Dieser Argumentation sind die Geschworenen in Texas laut Gerichtsunterlagen nicht gefolgt, sondern haben entschieden, dass Samsung alle fünf genannten Patente verletzt hat. Allerdings sind sie dabei unter den Forderungen Netlists geblieben. Das US-Unternehmen hatte 404 Millionen Dollar Schadensersatz angestrebt.
Samsung wird es verschmerzen können. Der südkoreanische Elektronikkonzern verzeichnete allein im vierten Quartal des letzten Jahres 3,2 Milliarden Dollar Betriebsgewinn, obwohl sich dieser im Jahresvergleich gedrittelt hat. Denn die Umsätze und Gewinne fast aller Geschäftsbereiche von Samsung sind Ende 2022 eingebrochen. Nur Steuererleichterungen verhinderten ein Desaster.
Zuvor noch gemeinsame Speicherentwicklung
Samsung hatte 2015 mit Netlist eine Vereinbarung für gemeinsame Entwicklung und Lizenzen geschlossen (Joint Development and License Agreement, JDLA). Diese endete aber mittlerweile, wie sich Netlist 2021 auch gerichtlich bestätigen ließ. Damit hat Samsung keine gültigen Lizenzen mehr für die Erfindungen und Patente von Netlist, wie die kalifornische Firma im Herbst 2021 erklärte.
Nach Bekanntwerden der Entscheidung der Geschworenen schnellte der Aktienkurs von Netlist um rund 21 Prozent in die Höhe. Das Verfahren heißt "Netlist Inc v. Samsung Electronics Co" und wird beim "U.S. District Court for the Eastern District of Texas" unter dem Aktenzeichen 2:21-cv-00463 geführt.
(fds)