Erneute Lizenz-Klage gegen DVD-Player-Hersteller

Die MPEG Licensing Administration (MPEG LA) hat vor einem US-Bundesbezirksgericht in Colorado erneut Klage gegen den DVD-Player-Hersteller Apex Digital Inc. eingereicht. Apex Digital habe weder den vollen Umfang seiner Nutzung von MPEG-2-Patenten bekannt gegeben, noch einem Prüfer der MPEG LA die zu einer externen Prüfung nötigen Unterlagen zukommen lassen, wie es im MPEG-Lizenzvertrag vereinbart sei. Auch den fälligen Zahlungen der Lizenzabgaben für die Patentnutzung sei Apex Digital nicht nachgekommen: Laut MPEG LA deckten sich die der Lizenzorganisation vorgelegten Verkaufszahlen nicht mit den öffentlich verkündeten Zahlen.

Die MPEG LA will vor Gericht einen Verkaufsstopp der Apex-Geräte erwirken, solange der Hersteller den Lizenzzahlungen nicht in voller Höhe nachkomme. Apex Digital war schon vor anderthalb Jahren im Visier der klagefreudigen Lizenzverwalter der MPEG LA. Die damaligen Anschuldigungen lasen sich nahezu identisch wie die Punkte der aktuellen Klage. (vza)