Etappensieg für Intel in langjährigem Patentstreit
Im langjährigen Patentstreit mit hat ein Berufungsgericht ein Urteil aufgehoben, das Intel wegen Patentverletzungen zur Zahlung von 150 Millionen US-Dollar verpflichtet hatte.
Im langjährigen Patentstreit mit Intergraph hat ein Berufungsgericht ein Urteil aufgehoben, das Intel wegen Patentverletzungen zur Zahlung von 150 Millionen US-Dollar verpflichtet hatte. Der U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit entschied nun, dass dieses Urteil aufgehoben und das Verfahren wieder an den untergeordneten Gerichtshof zurückgegeben werden muss.
In dem seit August 2001 schwelenden Streit zwischen Intergraph und Intel geht es um die in Intels 64-Bit-Prozessor Itanium eingebaute Technik namens Explicit Parallel Instruction Computing (EPIC). Nach Ansicht von Intergraph verletzt Intel dabei 1992 zugeteilte Patente auf Parallel Instruction Computing (PIC). Diese Technik hatte Intergraph im Rahmen der Arbeiten am C5-Clipper-Prozessor entwickelt.
Bereits im November 1997 hatte der ehemalige Workstation-Produzent Intergraph Intel wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens, Vertragsbruch und Patentverletzung verklagt. Diese Klage wurde im April entschieden, Intel zahlte 300 Millionen US-Dollar an Intergraph. (wst)
