Nokia verklagt Amazon und HP wegen Patentverletzung bei Video-Streaming

Der finnische Telekommunikationskonzern Nokia hat Amazon und HP in verschiedenen Ländern wegen Patentverletzung verklagt. Streitpunkt sind Multimedia-Patente wie die Videokompressionsverfahren H.264 und H.265, die auch beim Streaming, etwa von Amazon Prime Video und dem zu Amazon gehörenden Live-Streaming-Portal Twitch, genutzt werden. Nokia verlangt einen Verkaufsstopp betroffener Geräte und von den Beklagten Schadensersatz in ungenannter Höhe für die unlizenzierte Nutzung der patentierten Techniken.

Die Klagen wurden in den USA, Deutschland, Indien und in Großbritannien sowie beim Einheitlichen Patentgericht der EU mit Sitz in Paris eingereicht. In einer Mitteilung erklärt Nokia, dass der Gang vor die Gerichte der letzte Weg sei, wenn die beklagten Unternehmen die Regeln des Marktes nicht respektieren. Seit 2017 habe Nokia über 250 Lizenzen erteilt oder verlängert. Diese Firmen und Lizenznehmer würden die Patente akzeptieren, etwa Apple und Samsung.

Lizenzen zur Refinanzierung der Entwicklung

Amazon und HP haben sich offenbar geweigert, die Patente Nokias anzuerkennen. Nach Ansicht des Klägers würden die Firmen Nokias patentierte Techniken für effizientes Video-Streaming in hoher Qualität nutzen. Video-Streaming sei ein Milliarden-Markt und würde auch in den nächsten Jahren weiter wachsen. Nokia habe selbst Milliarden in die Forschung investiert, um effizientere Verfahren etwa für Videokompression zu entwickeln. Dies könne auch zukünftig nur durch Lizenzzahlungen finanziert werden.

Nokia verweist auf die Entwicklung der H.264-Videokompression, die vor rund 20 Jahren eingeführt wurde, sowie den weiterentwickelten und 2020 präsentierten H.266-Codec. Diese Videokompressionsverfahren hätten die Bitraten halbiert, ohne die Bildqualität zu kompromittieren, und würden in praktisch jedem PC, Tablet, Smartphone und Smart-TV genutzt, aber auch in Überwachungssystemen.

Weitere Patentklagen Nokias

In der Vergangenheit gab es bereits ähnliche Fälle. Nach einem längeren Patentstreit haben sich Nokia und Lenovo 2021 außergerichtlich geeinigt und ein mehrjähriges Patentabkommen abgeschlossen. Auch hier ging es um Videokompressionstechnik. Im selben Jahr haben Nokia und Daimler das Kriegsbeil begraben und ihren Auto-Patentkrieg beendet, nachdem sich die beiden Unternahmen auf ein Lizenzabkommen für patentierte Mobilfunktechnik einigen konnten.

Die Klagen in den USA hat Nokia beim Bezirksgericht in Delaware eingereicht. Sie sind dort unter den Aktenzeichen 1:23-cv-01236 (Nokia Technologies OY v. Amazon.com Inc) und 1:23-cv-01237 (Nokia Technologies OY v. HP Inc) geführt.

(fds)