Microsoft wehrt sich gegen Vorwürfe der japanischen Wettbewerbsbehörde
Der Softwarekonzern meint, beanstandete Klauseln in Verträgen mit OEM-Kunden seien rechtmäßig.
Microsoft hat zu den Durchsuchungen der japanischen Wettbewerbshüter in Büros des Software-Herstellers in Tokio Stellung genommen. Die japanische FTC geht Vorwürfen nach, Microsoft schränke in seinen Verträgen die Patentansprüche japanischer Computerhersteller ein. Den Computerherstellern werde eine Patentklage untersagt, selbst wenn deren Patente durch die Software von Microsoft verletzt werde. Microsoft behauptet nun, diese Klauseln seien Mitte der 90er Jahre von der Europäischen Kommission, vom US-amerikanischen Justizministerium und von einem Gericht in Washington untersucht und für legal befunden worden.
Dennoch habe Microsoft die Vertragspassagen erneut beleuchtet und beschlossen, sie bei künftigen Geschäften mit OEM-Kunden zu streichen. Der Softwarekonzern habe seine Kunden auch in Japan darüber informiert, dass die Klausel noch in diesem Jahr entfernt werde. In der Zwischenzeit werde Microsoft mit der JFTC voll kooperieren. (anw)
