Virtueller Arbeitsmarkt: Korruptionsverdacht bei Bundesagentur für Arbeit

Die Innenrevision der Bundesagentur für Arbeit hat die Nürnberger Staatsanwaltschaft informiert.

27.02.2004, 17:02 Uhr

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Andreas Wilkens

Wegen der hohen Kosten für den virtuellen Arbeitsmarkt hat die Innenrevision der Bundesagentur für Arbeit (BA) die Staatsanwaltschaft benachrichtigt. Es gebe einen Verdacht auf Korruption, sagte Agenturchef Frank-Jürgen Weise laut Medienberichten. Für den Aufbau von Arbeitsagentur.de seien Aufträge in Höhe von 15 Millionen Euro ohne Genehmigung der Vergabestelle vergeben worden. Im schlimmsten Falle gehe es um Korruption, es könne aber auch nichts an den Vorwürfen sein, sagte Weise. Die Staatsanwaltschaft hat aber noch keine Ermittlungen aufgenommen.

Der bei der BA für das Online-Projekt zuständige Leiter Jürgen Koch wurde vom neuen Agentur-Chef Weise, der vor kurzem Florian Gerster nachfolgte, gefeuert. Die Kosten für den virtuellen Arbeitsmarkt sollten 65 Millionen Euro betragen. Neue Berechnungen hätten allerdings ergeben, dass mit den geplanten Erweiterungen bis 2008 Kosten von rund 125 Millionen Euro anfallen würden. Hinzu kämen weitere interne Kosten in Höhe von rund 40 Millionen Euro für eine Erweiterung des BA-internen Netzes. Der weitere Ausbau ist nun offensichtlich verschoben. Erst sollen alle Fehler beseitigt und die Ungereimtheiten geklärt werden.

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco Forum begrüßt, dass die BA den weiteren Ausbau des virtuellen Arbeitsmarkts gestoppt hat. Damit hat die Behörde eine zentrale Forderung des Verbands erfüllt, heißt es in einer Pressemitteilung des Verbandes. Jetzt sei es notwendig, den Stellenmarkt in eine "marktwirtschaftlich funktionierende, ordnungspolitisch korrekte und technisch überschaubare 'Arbeitsplatz-Suchmaschine' zu überführen", also eine Art "Job-Google".

"Obwohl die Bundesagentur auf der Online-Plattform die Ausschreibung von Stellenangeboten kostenfrei anbietet, wird der virtuelle Arbeitsmarkt nach eco-Analyse weder von der Wirtschaft noch von anderen Behörden genutzt", heißt es weiter in der Mitteilung. Auch die Bundesbehörden hätten ihre gemeinschaftliche Jobbörse bund.de nicht zugunsten der Internet-Stellenbörse der Arbeitsagentur aufgegeben. Die Eingabe von offenen Stellen sei praktisch nicht möglich, Stellensuchende müssten tagelang auf eine per Post versandte PIN warten, bevor sie die Online-Plattform nutzen können.

Zum Thema "virtueller Arbeitsmarkt" siehe auch: (anw)