Virtueller Arbeitsmarkt: Minister mit Aussage von BA-Chef Weise zufrieden

Wer wusste wann was? Fragen über Fragen, die auf den Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, an diesem Mittwoch im Paul-Löbe-Abgeordnetenhaus einprasseln. Geduldig, wie es seine Art ist, gibt Weise Antworten, detailliert und ausführlich. Für Bundeswirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) so überzeugend, dass er den Vorgang als abgehakt sieht. Weise habe "alle Unklarheiten beseitigt".

Es geht bei dieser nichtöffentlichen Sitzung im Bundestags- Wirtschaftsausschuss darum, warum die Kosten für das -- inzwischen gestoppte -- Vorzeigeprojekt der BA, die Internet-Stellenbörse, so aus dem Ruder gelaufen sind: In kürzester Zeit von 65 auf 165 Millionen Euro. Der Vorgang wurde publik, kaum dass die Affäre um die 1,5 Millionen Euro teuren, ohne Ausschreibung vergebenen Verträge mit der Beraterfirma WMP zum Abgang von BA-Chef Florian Gerster führte.

Für die FDP, die die BA sowieso für nicht reformierbar hält und sie am liebsten aufgelöst sähe, war der neue "Skandal" ein gefundenes Fressen. Ein ums andere Mal fordert sie seither den Rücktritt von Gerster-Nachfolger Weise. Die Union tut sich sichtlich schwerer mit dem Fall, denn Weise ist Christdemokrat, also einer der ihren.

"Keine Vorverurteilungen" gab der Arbeitsmarktexperte der Union, Karl-Josef Laumann, als Devise aus. Stattdessen nahm er die Regierung ins Visier: Die habe noch im Januar in der Antwort auf eine Anfrage der Union, ob die Kosten des Projekts auf die 100 Millionen Euro zusteuerten, mit einem "klaren Nein" geantwortet. Die Regierung habe damit das Parlament "schlicht und ergreifend belogen".

Clement ließ den Vorwurf abtropfen, wollte sich mit "solchem Klein-Klein" nicht abgeben. Wohl aber -- so räumte er ein -- habe es "Missverständnisse" und "Irritationen" gegeben, nicht zuletzt wegen der Darstellung in den Medien: "Manchmal konnte man aus den Berichten die Meinung gewinnen, es gehe um die Erstellung einer Web-Site. Tatsächlich geht es um das gesamte Kommunikationswesen", rückte Clement die Dimension der Internet-Stellenbörse zurecht. Der neue Kostenrahmen von 165 Millionen Euro gehe deshalb in Ordnung. Wer wann was wusste, das interessierte den für die BA zuständigen Minister nicht wirklich. (Günther Voss, dpa)/ (tol)