Digital Cluster Bonn: Sechs Bundesbehörden digitalisieren gemeinsam
Auf der einen Seite müssen Bundesbehörden Digitalgesetze umsetzen, andererseits sich selbst digitalisieren. Hier wollen sie kooperieren.
(Bild: Bundesnetzagentur)
Sechs Bundesbehörden haben den "Digital Cluster Bonn" gegründet. Mit der Initiative wollen die Behörden, die alle in der ehemaligen Bundeshauptstadt sitzen, ihre Zusammenarbeit zu allen Aspekten der Digitalisierung ausbauen. Beteiligt sind die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), das Bundesamt für Justiz (BfJ), das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), das Bundeskartellamt (BKartA) und die Bundesnetzagentur (BNetzA).
Das Digital Cluster Bonn soll ihnen als Forum einer kontinuierlichen und vertrauensvollen Zusammenarbeit dienen, wie die Bundesnetzagentur erläutert. Schließlich müssten gerade die Behörden des Bundes Aufgaben bewältigen, die unmittelbar oder mittelbar mit der Digitalisierung zusammenhängen. Dabei gehe es etwa darum, geltendes Recht gegenüber internationalen Online-Plattformen durchzusetzen und den Schutz von Verbrauchern, Datenschutz oder die Cybersicherheit weiter zu verbessern.
Diverse Gesetze im digitalen Raum
Mit Rechtsakten zur Digitalisierung wie dem "Digital Markets Act", dem "Digital Services Act", dem "Data Act" oder dem "Artificial Intelligence Act" gebe es einige Gesetze, die in Verwaltungshandeln umgesetzt werden müssen. Die Behörden wollen hier ihr jeweiliges Know-how einbringen, Wissen und Erfahrungen teilen und so eine gemeinsame Haltung erarbeiten. So sollen die Gesetze zur Digitalisierung kohärent angewendet werden.
Auch wollen sich die Behörden enger zur digitalen Transformation ihrer eigenen Arbeit absprechen. Zum Beispiel soll der Informations- und Erfahrungsaustausch bei Projekten gefördert werden, indem Musterlösungen ("Best Practice") ausgetauscht werden. Hinzu kommt eine engere Zusammenarbeit in konkreten Vorhaben wie etwa einem modernen Prozess- und Datenmanagement oder dem Einsatz von zentral bereitgestellten Standardkomponenten, digitalen Diensten und Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung.
Die beteiligten Behörden haben dazu ein Memorandum of Understanding unterzeichnet. In drei Jahren soll demnach überprüft werden, wie die Vereinbarungen umgesetzt wurden. Falls sich die bisherigen Verfahren bewährt haben, soll das Digital Cluster Bonn um drei Jahre verlängert werden.
(anw)
