Hasspostings gegen Frauen: Razzien in elf Bundesländern

Den heutigen Weltfrauentag haben Strafverfolger zum Anlass genommen, in einer bundesweiten Aktion gegen die Urheber von Frauenfeindlichkeit im Internet vorzugehen. In elf Bundesländern wurden am Donnerstag 45 Beschuldigte vernommen oder sogar deren Wohnungen durchsucht. Organisiert hatten die Aktionen das Bundeskriminalamt (BKA) und die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main. Schon im Vorfeld wurden bei weiteren Beschuldigten Maßnahmen ergriffen, teilte das BKA mit.

Insgesamt gab es nach Auskunft des BKA 91 Tatverdächtige, davon 81 sind männlich und 10 weiblich. Die männlichen Tatverdächtigen finden sich in nahezu allen Altersgruppen wieder, wobei die Altersgruppen über 40 höher repräsentiert sind, wie heise online auf Nachfrage erfuhr. Die weiblichen Tatverdächtigen finden sich in den Altersgruppen 30 Jahre und aufwärts.

Pauschale Verunglimpfungen von Frauen können nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Köln aus dem Jahr 2020 als Volksverhetzung strafbar sein. Am jetzigen Aktionstag ermittelten BKA und ZIT unter anderem gegen die Urheber von Postings, in denen Frauen sexualisiert beleidigt oder verleumdet wurden. Auch die Befürwortung von Straftaten wie Vergewaltigung und sexuelle Nötigung sowie die Verbreitung von Folter- und Tötungsvideos sind Gegenstand der Ermittlungen. Die entsprechenden Beiträge wurden auf verschiedenen Online-Plattformen entdeckt.

Ermittlungen wegen digitaler Hasskriminalität

Maßnahmen fanden in Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Bremen, Hessen, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein statt. Laut BKA werden auch Ermittlungsverfahren wegen digitaler Hasskriminalität zum Nachteil von Frauen eingeleitet. Die Ermittlungsverfahren sind von den Staatsanwaltschaften der jeweiligen Bundesländer übernommen und in eigener Zuständigkeit fortgeführt worden.

In Hessen gibt es neun Tatverdächtige, wobei es sich nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft um sechs Männer und drei Frauen im Alter von 19 bis 79 Jahren handelt.

"Wir gehen bewusst in die Räume des Hasses, stellen Taten und Täter fest, holen sie aus der Anonymität und ziehen sie zur Rechenschaft", erklärte BKA-Präsident Holger Münch anlässlich des Aktionstages. Hessens Generalstaatsanwalt Torsten Kunze ergänzt: "Massive Beleidigungen, Verleumdungen oder Bedrohungen sind nicht nur erhebliche Straftaten, sondern können auch dazu führen, dass sich die Betroffenen aus dem Internet zurückziehen. Deswegen verfolgen wir diese Straftaten konsequent und in enger Abstimmung mit den Staatsanwaltschaften der anderen Bundesländer."

Weltweit rücken Hass-Postings immer mehr in den Fokus von Politik und Strafverfolgern. In Kanada wird sogar darüber nachgedacht, in einigen Fällen lebenslange Haftstrafen gegen Täter auszusprechen.

(mki)