US-Entwicklerfirma weitet Ansprüche um Prozessor-Patent aus
Die kalifornische Firma Patriot Scientific hat 150 Unternehmen wegen des Vorwurfs angeschrieben, sie verletzten möglicherweise Patente.
Die kalifornische Entwicklerfirma Patriot Scientific (PTSC) hat 150 Unternehmen wegen möglicher Patentverletzung benachrichtigt. Dabei geht es um das US-amerikanische Patent 5,809,336, das in einigen Industrien zu weit verbreiteter Anwendung gekommen sei. Seit der Genehmigung des Patents sei die Technik, die interne Operationen in modernen Prozessoren beschleunige, in Prozessoren im Gesamtwert von 150 Milliarden US-Dollar eingesetzt worden. Welche Firmen einen Brief bekommen haben und wie diese sich genau zu verhalten haben, teilt PTSC nicht mit.
PTSC hat im Dezember mehrere Intel-Großkunden wegen Patentverletzung verklagt. Es geht dabei auch um das US-Patent 5,809,336 aus dem Jahr 1998 und das Patent 6,598,148 aus dem Jahr 2003. Sie beschreiben einen Mikroprozessor mit integriertem Taktgenerator variabler Frequenz. Diese Techniken sollen angeblich von Intel-Prozessoren verletzt werden. Die Beklagten sind die japanischen Unternehmen Sony, Fujitsu, Toshiba, NEC und Matsushita. PTSC hofft auf Zahlungen von mehreren hundert Millionen US-Dollar.
Das im Jahre 1987 gegründete Unternehmen erzielte im Geschäftsjahr 1999 1,1 Millionen US-Dollar Umsatz. Im Geschäftsjahr 2003 betrug dieser 123.000 US-Dollar, der Nettoverlust 3,89 Millionen US-Dollar. (anw)
