Politiker und Verbände uneins über geeignete Impulse für die Autokonjunktur

In der gewöhnlich nachrichtenarmen Zeit "zwischen den Jahren" mehren sich die Rufe nach schnell wirkenden Impulsen zur Überwindung der Absatzflaute im deutschen Automarkt. Allerdings zeigen sich Politiker und Verbände uneins, was die Ausgestaltung konkreter Maßnahmen angeht.

Schnelle staatliche Hilfe fordern der Verband der Automobilindustrie (VDA), die Gewerkschaft IG Metall und Industrielle. In einem gemeinsamen Brief an die Bundeskanzlerin, welcher der FAZ vorliegt, drängen die Verfasser vor allem auf die schnelle Einführung einer Kfz-Steuer, die sich nach dem CO2-Austoß der Fahrzeuge richtet. Zudem sei ein zusätzlicher, "starker Marktimpuls" nötig, um die Nachfrage kurzfristig wieder anzukurbeln. Um welche Art von unmittelbarer Absatzförderung es sich dabei handeln soll, bleibe in dem aber Brief offen, berichtet die Zeitung. Das Schreiben sei von diversen Chefs deutscher Automobilhersteller mit unterschrieben worden. Zu ihnen zählten Rupert Stadler von Audi, Norbert Reithofer von BMW, Dieter Zetsche von Daimler, Bernhard Mattes von Ford und Martin Winterkorn von Volkswagen sowie ferner die Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Klaus Franz von Opel, Uwe Hück von Porsche, Bernd Osterloh von VW und Jürgen Dorn von MAN Nutzfahrzeuge.

Am Wochenende hatte der Kanzlerkandidat der SPD, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, im Gespräch mit der Welt als zusätzliches Mittel neben der CO2-Steuer eine "Abwrack- oder besser Umweltprämie" ins Gespräch gebracht, um das "Rückgrat unserer Volkswirtschaft" zu stärken.

Gegen die Idee einer Abwrackprämie hat sich unterdessen der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Michael Meister, ausgesprochen: "Die Abwrackprämie ist eine Subvention, die nicht zwingend den Kaufanreiz erhöht", sagte Meister der Financial Times Deutschland (Dienstagausgabe): Gegenwärtig böten Autoverkäufer kräftige Preisnachlässe. Würde eine Abwrackprämie für Altautos gezahlt, bestünde die Gefahr, dass die Händler ihre Rabatte entsprechend zurückschraubten. "Dann ändert sich für den Kunden wenig. Nur der Staat zahlt drauf", lautet Meisters Schlussfolgerung. (ssu)