US-Gericht: Kein Abgas-Betrug durch Daimler
Daimler hat in den USA einen Etappensieg im Rechtsstreit über angeblichen Abgas-Betrug bei Diesel-Pkw erreicht. Das zuständige Gericht eine Sammelklage von Autobesitzern ab, die Daimler in diesem Zusammenhang zudem irreführende Werbung für Mercedes-Benz vorgeworfen hatten
- Florian Pillau
Daimler hat in den USA einen Etappensieg im Rechtsstreit über angeblichen Abgas-Betrug bei Diesel-Pkw erreicht. Das zuständige Gericht in Newark (Bundesstaat New Jersey) wies am Dienstag (Ortszeit) eine Sammelklage von Autobesitzern ab, die Daimlers US-Dependance irreführende Werbung für seine Marke Mercedes-Benz sowie manipulierte Stickoxid-Emissionswerte vorgeworfen hatten.
Der Richter hielt die im Februar eingereichte Klage in entscheidenden Punkten für unzureichend. Er gab den Klägern jedoch die Chance, ihre Vorwürfe in überarbeiteter Form neu einzureichen.
(Bild: Daimler )
Klägeranwalt Steve Berman kündigte auf Nachfrage an, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen. Es sei ein Leichtes, die vom Richter beanstandeten Mängel zu beheben, meinte er. Zudem sei bislang nur eine von zwei Sammelklagen seiner Kanzlei abgewiesen worden.
Bei den Anschuldigungen geht es um die Stickoxid-Emissionen von Fahrzeugen mit solchen Dieselmotoren, die von Mercedes-Benz mit „BlueTec“ gelabelt und als besonders umweltschonend beworben werden. Daimler steht demnach im Verdacht, Messwerte – ähnlich wie Volkswagen – mit einer illegalen Abschalteinrichtung („defeat device“) manipuliert zu haben.
Daimler begrüßte die Entscheidung des Gerichts. „Wir halten die Klage für unbegründet und werden uns dagegen mit sämtlichen juristischen Mitteln zur Wehr setzen“, sagte eine Unternehmenssprecherin. Bislang hat die US-Umweltbehörde EPA nur Volkswagen des gezielten Abgasbetrugs bezichtigt. Allerdings leiteten die USA im Zuge der Klage gegen Daimler eine Untersuchung ein.
Das Justizministerium in Washington hatte die Daimler-Marken Mercedes-Benz und Smart im April aufgefordert, das Zustandekommen der offiziellen Abgaswerte in den USA intern und unter Einbeziehung der Aufseher unter die Lupe zu nehmen. Mit der Untersuchung beauftragte Daimler externe Anwälte, die seit Ende April im Haus sind.
Geleitet wird die Prüfung aber von der internen Revision des Autobauers. Zum aktuellen Stand des Verfahrens wollte sich die Sprecherin nicht äußern.
In Deutschland muss sich Daimler demnächst in einer ähnlichen Sache vor Gericht verantworten. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte im Frühjahr eine Unterlassungsklage wegen Verbrauchertäuschung eingereicht. Sie wirft dem Autobauer vor, Kunden mit Werbung über weniger umweltbelastende Dieselmotoren der C-Klasse in die Irre geführt zu haben.
Dabei geht es unter anderem um die Aussage, dass die Stickoxid-Emissionen durch die Abgas-Nachbehandlung um bis zu 90 Prozent reduziert werden könnten. Daimler weist auch diese Vorwürfe als unbegründet zurück.
(Material der dpa) (fpi)