Antwort an EU-Kommissar: X/Twitter hat hunderte Accounts der Hamas gesperrt
Linda Yaccarino hat der EU-Kommission erklärt, was nach der Eskalation in Israel auf X/Twitter unternommen wurde. Ob die ihm genügt, ist noch unklar.
(Bild: Shaheerrr/Shutterstock.com)
Seit dem blutigen Angriff der Hamas auf Israel am Wochenende hat X (vormals Twitter) hunderte Accounts mit Verbindungen zu der Terrororganisation gelöscht und zehntausende Beiträge entfernt oder gekennzeichnet. Das hat die Geschäftsführerin des Kurznachrichtendiensts gegenüber der EU-Kommission erklärt und damit auf einen Brief von EU-Kommissar Thierry Breton geantwortet, den der an Elon Musk geschickt hat. So wie Breton hat Linda Yaccarino ihr Schreiben nun direkt auf X publiziert. Darin fasst sie Maßnahmen zusammen, die bei dem Dienst getroffen worden seien, um auf die Herausforderungen zu reagieren. Ob die angesichts des Umfangs der kritisierten Probleme ausreichen, ist aber unklar. So hat X laut Yaccarino bislang 80 Löschanfragen aus der EU beantwortet.
Öffentliches Hin und Her auf X
Breton hatte in der Nacht zu Mittwoch erklärt, dass die EU-Kommission Hinweise darauf hat, dass auf der Kurznachrichtenplattform illegale Inhalte und Desinformation rund um die jüngste Gewalt in Israel sowie im Gazastreifen zirkulieren und Elon Musk an seine diesbezüglichen Pflichten erinnert. Weiter hat er geschrieben, dass die Plattform ihre Regeln zu erlaubten Inhalten klarstellen und durchsetzen soll, nach Hinweisen auf illegale Beiträge zeitnah handeln und effektive Maßnahmen gegen Desinformation umsetzen müsse. Breton hat eine Antwort innerhalb von 24 Stunden eingefordert und erklärt, dass nach der Einleitung von Ermittlungen und einem möglichen Nachweis von Gesetzesbrüchen Strafen verhängt werden könnten. Die Antwort soll nun analysiert werden, erklärte er.
Kurz nach der blutigen Attacke vom Samstag gab es erste Berichte über Inhalte auf X, die Aspekte der jüngsten Eskalation zeigen sollten, in Wahrheit aber alt oder gefälscht waren. Einige stammen sogar aus Videospielen. Elon Musk selbst hat auf den Beitrag von Breton geantwortet und behauptet, dass auf der Plattform "alles Open Source und transparent" sei, was die EU unterstütze. Breton solle Beispiele nennen, damit die Öffentlichkeit sie sehen könne. Der Angesprochene hat darauf geantwortet und erklärt, dass Musk wisse, worum es gehe und seinen Worten Taten folgen müssten. Auch Yaccarino versicherte nun, dass X der Transparenz, Sicherheit und der Umsetzung des Digital Services Act der EU verpflichtet sei. Konkrete Fragen könne man gern besprechen.
(mho)